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mbH, welche in Kooperation mit der Freiwilligen-Agentur Halle-Saalkreis e. V. und der Stadt Halle das Mehrgenerationenhaus mit Leben füllt. Regelmäßig werden verschiedene Veranstaltungen geplant und durchgeführt wie Erzähl- und Tanzcafés, Info-Veranstaltungen, Stadtspaziergänge oder Yoga. Mehr ...
ich den Antrag auf Verlängerung des Bewilligungszeitraumes für die Realisierung des v. b. Fördervorhabens bis zum (Zeitraum angeben, längstens bis zum 31. Dezember 2026). Der Abruf der Fördermittel ist wie folgt geplant: 2022 2023 2024 2025 2026 Fördermittel (EUR) Fördermittel gesamt: Im Auftrag ...
V. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2016 bis 30. September 2018 12.1 Unterfällt der Mitteldeutsche Rundfunk dem IZG LSA? In der Praxis hatte ich immer wieder mit Anfragen zu tun, ob der Mitteldeutsche ...
>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>> Novellierung der 34. BImSchV zum 28.12.2018 erfolgt - alle Änderungen hier . >>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>> Gemäß Immi-Zust-VO (nicht barrierefrei) des Landes sind in Sachsen-Anhalt die Gemeinden für die Lärmkartierung und die -aktionsplanung verantwortlich. ...
Ein Abgeordneter, der als Mitglied der Bundesregierung oder einer Landesregierung Amtsbezüge bezieht, erhält 20 v. H. der Kostenpauschale. (2) Einem Abgeordneten werden auf Antrag die nachgewiesenen Aufwendungen für die Beschäftigung von Mitarbeitern bis zur Höhe des Betrages ersetzt, ...
Insbesondere war zu klären, ob die Qualitätssicherung gem. § 137 SGB V unter das Tatbestandsmerkmal des § 26 Abs. 1 Nr. 8 DSG-LSA "Zweck der Gesundheitsversorgung" subsumiert werden kann. Im Ergebnis stellte der Landesbeauftragte fest, dass die Einsichtnahme in Patientenakten eines Krankenhauses ...
wissen, wie er den Sachverhalt beurteile. Nach Auffassung des Landesbeauftragten ist die - gewissermaßen automatische - Übermittlung personenbezogener Daten der von der Kostenerstattung betroffenen Ausländer nicht zulässig. § 11 Abs. 1 i.V. mit § 10 Abs. 1 und 3 Satz 1 DSG-LSA läßt die Übermittlung ...
V. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.1999 - 31.03.2001 15. Polizei 15.1 Novellierung des SOG LSA Am 26.07.2000 ist nach engagierter, teilweise erbitterter rechtspolitischer Diskussion die Novellierung des SOG LSA in Kraft getreten. ...
freigehalten werden, bis die neuen Anlagen fertig ausgebaut und benutzbar sind. Die notwendigen Überfahrten werden hergestellt. Die Lage und Abmessungen hierfür bestimmt das ALFF im Benehmen mit dem Vorstand der TG. V. Ordnung der Pachtverträge und Nießbräuche Bestehende Nießbrauch- und Pachtverhältnisse ...
der EU-Lärmkarten werden hier aufgeführt: §§ 47a-f des Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG), 34. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über die Lärmkartierung – 34. BImSchV) mit der Vorläufigen Berechnungsmethode für den Umgebungslärm an Schienenwegen (VBUSch), an Straßen ...