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© Nahverkehrsservice Sachsen-Anhalt GmbH © Interreg CENTRAL EUROPE Außerdem bietet die App u. a. eine Rufbus-Bestellung per Smartphone, Radrouten als Alternative zu Bus bzw. Bahn oder eine Darstellung der sogenannten Points-of-Interests an. Eine weitere Neuerung ...
Und dies alles ohne die vom Bundesverfassungsgericht zwingend geforderte sorgfältige Begründung auf der Grundlage seriöser Analysen von Geschehensabläufen und Rechtstatsachensammlungen. Die von den Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder seit Jahren u.a. geforderte wissenschaftliche Untersuchung, ob und wenn ja welche weiteren ...
Art. 11 Abs. 1 Satz 2 Landesverfassung ) zu berücksichtigen, sondern u.a. auch den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit, wie er in § 8a SGB VIII zum Ausdruck kommt. Auch wurde im Dezember 2006 z.B. ein Expertenrat aus Jugend-, Sozial- und Gesundheitsamt, Beratungsstellen, Ärzten, Hebammen, ...
In Publikationen, Flyern, Postern, Internetseiten etc. ist auf die Förderung durch die Staatskanzlei und Ministerium für Kultur ausdrücklich hinzuweisen. Dafür können u.a. die auf https://europa.sachsen-anhalt.de/europapolitik/europawoche-2018/ zur Verfügung gestellten Logogruppen (Europawoche, Staatskanzlei ...
In Publikationen, Flyern, Postern, Internetseiten etc. ist auf die Förderung durch die Staatskanzlei und Ministerium für Kultur ausdrücklich hinzuweisen. Dafür können u.a. die zur Verfügung gestellten Logogruppen (Europawoche, Staatskanzlei und Ministerium für Kultur und GOEUROPE!) verwendet werden. 8. ...
der Öffentlichkeit verstärkt werden. Der Landesbeauftragte wird als Teil der Kontrolle über die Verfassungsschutzbehörde des Landes Sachsen-Anhalt die Entwicklungen zur Reform weiter begleiten und kommentieren. Der Landesinnenminister hat im Rahmen eines Acht-Punkte-Programms vom Herbst 2012 u. a. eine größere ...
im Krankenhausalltag nutzen moderne Kommunikationssysteme. Die einzelnen Einheiten werden größer, der Vernetzungsgrad nimmt zu. Dies birgt auch Gefahren für die Patientendaten, wie Erfahrungen der Datenschutzaufsichtsbehörden und bekannte Missbrauchsfälle belegen. Beobachtet wurde u. a., dass alle Ärzte ...
Ärzten (u. a. Hausarzt) zu bitten. Eine Offenbarungsbefugnis, die nach § 203 StGB geboten gewesen wäre, war nicht ohne Weiteres ersichtlich. Mit dem Instrument einer mutmaßlichen Einwilligung des Verstorbenen zu arbeiten (zu einem ähnlichen Fall vgl. Bundesgerichtshof, Urteil vom 26. Februar 2013, NZS ...
oder einer im Rahmen der Dienstaufsicht weisungsbefugten Behörde vorzulegen. Das Gleiche gilt für andere Behörden desselben oder eines anderen Dienstherrn, soweit diese an einer Personalentscheidung mitzuwirken haben.“ Die Vorschrift dient u. a. dem Datenzugang von nicht personalaktenführenden Dienststellen, ...
werden. Mit „Statistik Online” können Daten u.a. für den Monatsbericht Bauhauptgewerbe, die Monatserhebung im Tourismus oder die vierteljährliche Produktionserhebung eingegeben werden. Auf den ersten Blick schien das Verfahren auch hinlänglich sicher zu sein, da schon bei der Anmeldung (mittels ...