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Bedarfs angeboten werden, sondern auch Dienstleistungen wie ein Apotheken-Hol-und-Bringdienst, Reinigung, Paketdienst u. a. Ebenso gehört eine Kaffee-Ecke zum Konzept sowie Vereinsinformationen, Bildungs- und Kulturangebote. Ein großer Wunsch der Deersheimer ist, eine wöchentliche medizinische ...
Softwareentwicklung der Steuerverwaltung") beabsichtigen. Inhalt des Abkommens ist es u.a., dass sich die Bundesländer als Vertragspartner verpflichten, entsprechend einem verbindlich festgelegten Einsatzplan flächendeckend eine einheitliche Software für das Besteuerungs-, Straf- und Bußgeldverfahren einzuführen. ...
824). Allerdings hat der Landtag dazu einen Beschluss gefasst (LT-Drs. 6/566), in dem unter Punkt 4 neben der zeitnahen Evaluierung der datenschutzrechtlichen Regelungen weitere Forderungen aufgestellt werden, die u. a. hinsichtlich der Datensparsamkeit und Verhältnismäßigkeit auch die Bitte ...
die AG Kreditwirtschaft, die AG Sanktionen, die Ad-hoc-AG elektronisches Lastschriftverfahren, die AG Internationaler Datenverkehr oder die Ad-hoc-AG Werbung und Adresshandel zu nennen. Die Arbeitsgruppen verständigen sich u. a. über die Auslegung des geltenden Datenschutzrechts, verhandeln ...
hervorgehoben. So verpflichtet beispielsweise das Gebot der effektiven Rechtsschutzgewährung die Sicherheitsbehörden, Betroffene über die verdeckte Datenerhebung zu informieren. Diese Grundsätze sind sowohl im Bereich der Gefahrenabwehr als auch im Bereich der Strafverfolgung, u.a. bei der Novellierung der §§ ...
in Larnaka (Zypern). Wichtige Themen waren hier u. a. "Datenschutz in der Dritten Säule", "Die Zukunft der Arbeitsgruppe Polizei" sowie "Die Elektronische Gesundheitskarte". Zum Thema "Anwendung des Verfügbarkeitsprinzips bei der Strafverfolgung" hat sich die Europäische Konferenz einen gemeinsamen ...
aufführte und Einzelangaben zum Reinigungspersonal enthielt, u.a. zu Alter, Familienstand, Lohnsteuerklasse und Kindern. Namen wurden nicht genannt, in einzelnen Einrichtungen waren jedoch lediglich ein oder zwei Personen als Reinigungspersonal beschäftigt. Auch wenn eine namentliche Erwähnung ...
VI. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.2001 - 31.03.2003 18.2 Fehlende Anonymisierung bei Beschlüssen zur DNA-Untersuchung Die Rechtsmedizinischen Institute in Halle und Magdeburg führen u.a. im Rahmen von strafrechtlichen ...
der Möglichkeit, nach § 29 VwVfG LSA Akteneinsicht verlangen zu können, soweit die Verteidigung eigener rechtlicher Interessen eines Verfahrensbeteiligten dies erfordert, steht Betroffenen nach § 15 DSG-LSA die Möglichkeit offen, Auskunft u.a. über die Nutzung der eigenen personenbezogenen Daten zu beantragen. ...
des Erblassers - alle Testamente des Erblassers im Original Sollte der Erblasser kein Testament hinterlassen haben, ist das Erbrecht durch Personenstandsurkunden (Familienstammbücher) u.ä. nachzuweisen. Einzelheiten hängen von den jeweiligen familiären Verhältnissen ab. Grundsätzlich sind folgende ...