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gestellt ist. Redaktion: Referat 51 Luisenstraße 18 10117 Berlin Telefonnummern: (030) 243 458-20 oder -84 Berlin, den 28. Oktober 2020 E r l ä u t e r u n g e n zur 995. Sitzung des Bundesrates am 6. November 2020 I n h a l t s v e r z e i c h n i s TOP Titel der Vorlage Seite ! 2a Entwurf eines Gesetzes ...

Bürgergruppen, privaten und staatlichen Einrichtungen, Begegnungsstätten u.ä. aufzunehmen und zu pflegen. Die Regionalbereichsbeamten sind in ihrem Bereich auf Streife, um mögliche Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung zu erkennen und entsprechende Maßnahmen einzuleiten. Die Aufgaben ...

entschieden. „Ich liebe es kreativ zu sein. Authentische und ehrliche Projekte anzugehen und erfolgreich umzusetzen,“ sagt sie. Für ihr Engagement wurde sie u. a. 2018 als Kreativpilotin vom Bundeswirtschaftsministerium ausgezeichnet.     PureRaw Gegründet 2010 6 feste, 18 freie Mitarbeiter ...

Selbstinspektion u.a. Das Landesverwaltungsamt, Referatsbereich Pharmazie, überwacht die Einhaltung dieser Vorschriften in den Arzneimittel herstellenden Firmen. Es werden regelmäßig Inspektionen in den Betrieben durchgeführt, in die ggf. auch Sachverständige einbezogen werden. Weitere Informationen finden ...

bei Dritten erheben. Dem steht der datenschutzrechtliche Grundsatz entgegen, dass personenbezogene Daten grundsätzlich beim Betroffenen zu erheben sind. Der Grundsatz ist verfassungsrechtlich vorgegeben und in vielen Fachgesetzen ausdrücklich formuliert (vgl. u.a. § 67a Abs. 2 SGB X, § 9 Abs. 2 DSG-LSA ). ...

der von der Körperschaft verfolgte Zweck nicht minde- stens unter eine der vorstehenden Ziffern 1 bis 24 fällt, aber die Allgemeinheit auf materiellem, geistigem oder sittlichem Ge- biet entsprechend selbstlos gefördert wird, kann dieser Zweck u. U. für gemeinnützig erklärt werden. Entsprechende formlose Anträge ...

durch Polizeibeamte in Bitterfeld- Wolfen insbesondere das Fahren von Radfahrern in die richtige Richtung (rechter Radweg) kontrolliert. In der Anhaltstraße in Bitterfeld wurden dabei insgesamt 6 Verstöße festgestellt. Im Stadtgebiet Wolfen, u.a. in der Krondorfer, Steinfurther, Reudener und Oppenheimer Straße, ...

in einem Mehrfamilienhaus in der Oleariusstraße ein. Hierzu wurde die Eingangstür gewaltsam aufgebrochen. Die Wohnung wurde komplett durchsucht und technische Geräte, u.a. ein Laptop und ein Tablet, entwendet. Vor Ort kam die Spurensicherung zum Einsatz.   Raub In der Delitzscher Straße waren am Samstagabend ...

gebracht.   Gestern früh gegen 10:25 Uhr wurde bei der Polizei ein  Einbruch in einen VW Transporter angezeigt. Der bzw. die Täter stahlen u.a. Bestecke, Trinkgläser, Kissen, Kerzen, einen Teppich und einen Frisiertisch. Der Gesamtschaden wurde auf über 600,- Euro beziffert. Hinweise zu den Dieben ...

Unterschrift Geschäftsleitung - ii - ZUSAMMENFASSUNG Der Stilllegung des ERAM liegt ein Sicherheitskonzept zugrunde, das im Plan zur Stilllegung des ERAM [A 281] in Verbindung mit weiteren Verfahrensunterlagen dargelegt wird. Die Prüfung der geotechnischen Teile des Sicherheitskonzepts beinhaltet u. a. ...