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nach ihrer Veröffentlichung in Kraft. M a g d e b u r g, den 16. Dezember 1992. Ministerium des Innern des Landes Sachsen-Anhalt Perschau 3 ...
bei nicht mehr erschlossenen Flurstücken nicht gegeben. Diese ist für die wirtschaftenden Betriebe wie auch für Eigentümer von hoher Bedeutung, u.a. für Investitionen. Die Verfügbarkeit des Privateigentums in vollem Umfang an Grund und Boden kann nur über die Durchführung eines Bodenordnungsverfahrens geschaffen ...
Beförderung abzusehen, wenn dies sachlich gerechtfertigt ist. Das Fehlen von Haushaltsmitteln zur Durchführung von Beförderungen stelle einen sachlichen Grund dar. Die Landeshaushaltsordnung des Landes Sachsen-Anhalt sehe u. a. vor, dass Ausgaben nur bis zum Ende des Haushaltsjahres geleistet oder in Anspruch ...
b) Photovoltaikanlage gemäß Mieterstrommodelle nach § 21 Absatz 3 EEG bis zu einer installierten Leistung von 100 kWp. Nicht gefördert werden u. a.: - der Erwerb und die Verwendung gebrauchter Anlagen sowie neuer Anlagen mit gebrauchten Anlagenteilen, - bereits begonnene Projekte (Hinweis: ...
die sich im Aufnahmebereich befinden, entgegenstehen. Die geforderte Bewertung der Risiken für die Rechte und Freiheiten der von der optisch- elektronischen Überwachung betroffenen Personen hängt u. a. von der gewählten Beobach- tungstechnik ab. Eine Überwachung mit Aufzeichnung rund um die Uhr enthält eine höhere ...
gestattet. Einschränkungen bestehen u.a. für naturschutzrecht- lich geschützte Bereiche, eingefriedete Grundstücke, Forstkulturen, Äcker in der Zeit zwischen Aussaat und Ernte, Wiesen während der Brut- und Setzzeit, land- und gartenwirtschaftlichen Dauerkulturen, Weiden während der Aufwuchs- oder Weidezeit, ...
wurden im September-Oktober 2016 die berührten Träger öffentlicher Belange, die landesweit tätigen, vom Land anerkannten Naturschutzverbände und die Länder gemäß § 31 Abs. 1 u. 2 KrWG i.V.m. § 16 Abs. 4 AbfG LSA beteiligt und angehört. Die Öffentliche Bekanntmachung über die Fortschreibung des AWP LSA ...
der Verwaltungs-, Leitungs- oder Aufsichtsorgane staatl. Unternehmen oder zwischenstaatl., internat./europ. Organisationen (bspw. UNO, IWF). Auf Ebene der Bundesländer gelten nur Ministerpräsidenten/innen, Minister u. Staatssekretäre, die Bundesratsmitglieder sind, als PEP. 6. Grund der Aufzeichnung Verdacht ...
der Bankenkrise in diese Länder geflossen ist. Aber war das so? Was ist damals genau passiert? Aktuell stehen wir vor einem ähnlichen Problem und es bleibt die Frage, ob wir aus der Vergangenheit gelernt haben oder Magdeburg, 22.04.2020 P R E S S E M IT T E IL U N G Weitere Informationen: Maik Reichel Direktor ...
Tätigkeitsbericht 76 XIII. / XIV. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt (04/2015 bis 05/2018) In Beratungen konnte er auf notwendige Optimierungen im Hinblick auf die gesetzli- chen Grundlagen (s. Nr. 9.2.2) und auf materielle Anforderungen hinwirken. So ist u ...