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auch die Ende 2017 von der Landesregierung beschlossene „Digitale Agenda“ konsequent um. Von den 130 darin definierten Maßnahmen sind 17 bereits abgeschlossen, 92 in Umsetzung und die restlichen 21 in Planung. Umgesetzt wurden u.a. die Machbarkeitsuntersuchung für eine Glasfaser-Anbindung aller Schulen, ...
Reichssiedlungsgesetz Das Gesetz bestimmt u.a. die Ausübung des siedlungsrechtlichen Vorkaufsrechts und ist mit dem Genehmigungsverfahren nach Grundstückverkehrsgesetz gekoppelt. Landpachtverkehrsgesetz Das Landpachtverkehrsgesetz wird auf Landpachtverträge, die die Nutzung von Grundstücken zum Gegenstand haben, ...
bis 26.10.2007 fand unter Vorsitz des Landesbeauftragten für den Datenschutz Thüringen in Saalfeld die 74. Tagung der Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder statt. Schwerpunkte waren u. a., wie bei der Herbsttagung der Konferenz im vergangenen Jahr in Sachsen-Anhalt, die Bestrebungen ...
und getreten. Anschließend wurden sein Smartphone und seine Geldbörse entwendet. Die Gruppe entfernte sich in unbekannte Richtung. Der 27-Jährige erlitt Verletzungen im Gesichtsbereich (u.a. Platzwunde über Auge), welche ambulant in einem Klinikum behandelt werden mussten. Trunkenheit im Straßenverkehr ...
an das Landespressegesetz und die dazu ergangenen ministeriellen Richtlinien halten. Hiernach werden der Presse Auskünfte zur Erfüllung ihrer Aufgaben erteilt, wenn nicht dadurch u. a. die sachgemäße Durchführung eines schwebenden (Ermittlungs-)Verfahrens erschwert oder gefährdet werden könnte oder schutzwürdige ...
Brandermittlung Stadt Arneburg, Gartenstraße, 31.12.2019, 06:12 Uhr Die Rettungsleitstelle meldete am 31.12.2019 gegen 06:12 Uhr den Brand eines Bootshauses in der Ortslage Arneburg. In diesem wurden den Angaben des 71-jährigen Geschädigten zufolge neben diversen Maschinen u.a. Werkzeuge und Holz gelagert. ...
beschrieben: ca. 180 ? 190 cm groß, schlanke Gestalt, auffällige blonde Haare, bekleidet u.a. mit einem langärmeligen grauen Pullover und Sonnenbrille. Erst am vergangenen Freitag hatten zwei bislang unbekannte Täter auf die gleiche Art und Weise in einem Supermarkt in Alte Neustadt mehrere hundert Euro ...
I. Beginnende Strafverfahren vor dem Landgericht Stendal Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz/Stendal u.a. Dem 32 Jahre alten Angeklagten M. wird zur Last gelegt, im Februar 2010 mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge unerlaubt Handel getrieben zu haben. Strafkammer ...
von sehr kritischen, z. T. unzumutbaren, immer noch der Menschenwürde widersprechenden Zuständen in Einrichtungen unseres Landes. Dies gilt u. a. vor allem dem nur mühsam in Gang gekommenen Prozess der Enthospitalisierung als wesentlichem Ziel einer umfassenden Psychiatriereform. Deren wichtigstes Anliegen ...
und Beratungselemente Der Wert des öffentlich-rechtlichen Angebots für junge Menschen ergibt sich u.a. aus seiner nicht-kommerziellen Aufstellung heraus. Genau diese Tatsache macht den Veranstalter zu ei- nem glaubwürdigen Partner in allen Beratungs- und Ratgeberthemen. Die offene Kommunikati- onsmöglichkeit mit Foren ...