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Einnahmen (Mehrwertsteuer-Eigenmittel, Bruttonationaleinkommen-Eigenmittel, Zölle, Agrarabschöpfungen) sowie die Marktordnungsausgaben der EU an Inländer. Länder einschl. Stadtstaaten Berlin, Bremen, Hamburg Kernhaushalte der Länder Extrahaushalte der Länder Die Extrahaushalte der Länder umfassen u ...
bei der Unterrichtsorganisation (Vorberei- tung, Durchführung, Nachbereitung) entlastet. Dabei wird das individualisierte, koope- rative und barrierefreie Lernen und somit die Förderung der individuellen Kompetenz- entwicklung von Schülerinnen und Schülern u. a. zur Stärkung der Chancengleichheit berücksichtigt. ...
auf der Tagesordnung. Sachsen-Anhalt hat sich mit den anderen Bundesländern sowie der Bundesregierung dazu abgestimmt und im Sinne der Landespositionen votiert. Darüber hinaus hat die Landesregierung regelmäßig in den Landtagsgremien (u. a. Landtagssitzungen, Ausschüsse) über den Fortgang der Verhandlungen ...
ist auch, ob dem Verantwortlichen zumutbare Alternativen zur Verfügung stehen oder ob er zwingend auf die Videoüberwachung angewiesen ist. Ob die Interessen der Betroffenen im Einzelfall schutzwürdiger sind, entscheidet die Inten- sität des Eingriffs. Diese bestimmt sich u.a. anhand des betroffenen ...
Halle/Saale Tel.: 0345/514-3051 Fax: 0345/514-3185 Näher Informationen für Bewohnerinnen und Bewohner s. hier , für Pflegedienste s. hier . Weitere Beratungsangebote unter www.pflegeberatung-sachsen-anhalt.de . Die Pflegekassen und die Kommunen bieten eine kostenlose und unabhängige Beratung u ...
und widerstandsfähigere Landwirtschaft in Europa nicht für Jahre durch bereits getroffene Festlegungen behindert wird. Auch die Biodiversitätsstrategie ist eng verknüpft mit dem Erfordernis einer nachhaltigeren Landwirtschaft, die u.a. den Eintrag von Pestiziden und Düngemitteln in die Umwelt reduziert. Hier bedarf ...
u.a. durch die Speicherung von biometrischen Merkmalen. Zudem wird der Kreis der Nutzer erweitert um das Europäische Polizeiamt EUROPOL und die Einheit für justizielle Zusammenarbeit in der EU (EUROJUST). Ein Europäisches Visa-Informationssystem (VIS) wird eingeführt, um den Austausch von Visa-Daten ...
werden, die Überschussinformationen zur Person liefern. Die Nutzung der Genomanalyse im Strafverfahren setzt eine normenklare gesetzliche Ermächtigung voraus. Präzise Regelungen müssen u.a. sicherstellen, dass genomanalytische Befunde einer strengen Zweckbindung unterworfen werden. Im Arbeitsverhältnis ...
von Genomanalysen u.ä. angefordert werden, wenn sie den Rahmen des Fragerechts des Arbeitgebers überschreiten. II. Die gesetzliche Ausgestaltung des Arbeitnehmerdatenschutzes muß insbesondere folgende Grundsätze beachten: Die Datenerhebung muß grundsätzlich beim Arbeitnehmer erfolgen. Der Arbeitgeber darf Daten ...
überregional bekannt zu machen, um offene Lehrerstellen schneller zu besetzen und langfristig Lehr- und Pädagogisches Personal an den Bildungsstandort zu binden. Diesem Beschluss entsprechend hat eine Projektgruppe in den vergangenen Monaten Gespräche u. a. mit den Schulleitern aller Schulen im Gebiet ...