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In diesen Konstellationen neigt die Verwaltung mitunter dazu, die Herausgabe eines Gutachtens unter Berufung auf entgegenstehende Urheberrechte des Gutachters zu verweigern. Eine entsprechende Vorgehensweise ist regelmäßig aus zwei Gründen rechtlich bedenklich: Das Urheberrecht schützt grundsätzlich „Werke“. Werke i. S. d. ...
in Form des Nutzholzertrages zum Zwecke der einzelwirtschaftlichen Existenzsicherung) und ökologische (Erhaltung des ökosystemaren Standorts) Kriterien.“ (Michelsen/Adomßent 2014, S.4) Danach spielte das Prinzip der Nachhaltigkeit fast 200 Jahre lang ausschließlich im Bereich der Forst- ...
des Gesetzes zum Schutz personenbezogener Daten der Bürger vom 12. März 1992 (GVBl. LSA S. 152), soweit sich aus den Absätzen 3 und 4 nichts anderes ergibt. (3) Schulen, Schulbehörden, Schulträger, Schülervertretungen und Elternvertretungen dürfen personenbezogene Daten der Schülerinnen und Schüler ...
wird auch zukünftig seine Internetpräsenz als Informationsquelle weiter ausbauen und pflegen. Insbesondere für den mit Artikel 1 Nr. 16 des Gesetzes zur Änderung datenschutzrechtlicher Vorschriften vom 21. August 2001 (GVBl. LSA S. 348) gem. § 14a DSG-LSA eingeführten "Beauftragten für den Datenschutz" ...
vom 31. August 2002 (MBl. LSA S. 1091) widmen sich dem Thema. Zudem konnte der Landesbeauftragte für den Datenschutz auf die Veröffentlichung von „ Empfehlungen und Hinweisen zu Aufgaben, Befugnissen und Zuständigkeiten des Beauftragten für den Datenschutz bei öffentlichen Stellen ” auf seiner Homepage ...
von Kapitalertragsteuer beim Bundesamt für Finanzen beantragt worden ist, die Hälfte der Dividenden und ähnlichen Kapitalerträge, bei denen nach § 44b Abs.1 in der Fassung des Gesetzes vom 23.Oktober 2000 (BGBl. I S.1433) die Erstattung von Kapitalertragsteuer beim Bundesamt für Finanzen beantragt worden ist, 4. Namen ...
des Gesetzes zum Schutz personenbezogener Daten der Bürger vom 12. März 1992 (GVBl. LSA S. 152), soweit sich aus den Absätzen 3 und 4 nichts anderes ergibt. (3) Schulen, Schulbehörden, Schulträger, Schülervertretungen und Elternvertretungen dürfen personenbezogene Daten der Schülerinnen und Schüler ...
V. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.1999 - 31.03.2001 11.3.2 E-Mail-Computerviren In seinem IV. Tätigkeitsbericht (S. 54 f) hatte der Landesbeauftragte kurz den seinerzeit aufgetauchten Computervirus "Melissa" dargestellt und empfohlen, ...
Gommern Loburg Wiesenburg Belzig (Bode) Bad Wernigerode Halberstadt Egeln Staßfurt Calbe (Saale) Dessau Dessau O Wittenberg Zahna Jüterbog Harzburg Braunlage Wernigerode Quedlinburg Aschersleben Bernburg Bernburg Dessau SW Dessau SO Bad Jessen Herzberg S (Saale) (Saale) O Schmiedeberg (Elster) (Elster) ...
GVBl. LSA 2003, S. 204, in der jeweils gültigen Fassung übermittelt. Das heißt, die Übermittlung erfolgt ausschließlich zur Inanspruchnahme der Fahndungshilfe. Ist die Fahndungshilfe aus polizeilicher Sicht entbehrlich, erhalten Sie hierüber unverzüglich eine schriftliche Mitteilung. Vorsorglich ...