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Landesamt für Verbraucherschutz Sachsen-Anhalt Christine Schimrosczyk 11. März 2015 Diese Verordnung tritt am 1. Juni 2015 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Betriebssicherheitsverordnung vom 27. September 2002 (BGBl. I S. 3777), die zuletzt durch Artikel 5 des Gesetzes vom 8. November 2011 (BGBl. I S. 2178) ...
liegt dem Finanzamt bereits vor. ist beigefügt. 5 Angaben zu steuerfreien Veranstaltungen 6 Gesamtbetrag der geleisteten Teilnahmeentgelte i.S.d. § 28 Nr. 1 RennwLottG EUR 7 Gesamtbetrag der geleisteten Teilnahmeentgelte i.S.d. § 28 Nr. 2 RennwLottG EUR 8 Berechnung der Lotteriesteuer 9 1. Ermittlung ...
Abschrift Abschrift Rechtsverordnung über das Naturschutzgebiet „Clusberg“, Gemarkung Pansfelde, Landkreis A- schersleben –Staßfurt Auf Grund des § 17 in Verbindung mit den §§ 26 und 27 des Naturschutzgesetzes des Landes Sachsen – Anhalt (NatSchG LSA) in der Fassung vom 11.02.1992 (GVBl. LSA, S ...
des Landes Sachsen-Anhalt (NatSchG LSA) vom 11. 02. 1992 (GVBl. LSA, S. 108), geändert am 30.05.1994 (GVBl. LSA S. 608), wird verordnet: § 1 Naturschutzgebiet (1) Das in § 2 näher bezeichnete Gebiet wird zum Naturschutzgebiet erklärt. (2) Das Naturschutzgebiet erhält die Bezeichnung „Friedrichshohenberg“. ...
Sonderband 6, Baden-Baden: Nomos, S. 9f. [3] Korte, Karl-Rudolf (2011): Risiko als Regelfall. Über Entscheidungszumutungen in der Politik, in: Zeitschrift für Politikwissenschaft 21 (3). [4] Fischer, Severin 2011: Außenseiter oder Spitzenreiter? Das "Modell Deutschland" und die europäische ...
zum DSG-LSA. Es ist leider darauf hinzuweisen, dass es derzeit keine aktuelle Kommentierung zum DSG-LSA gibt. Hinweise zur Interpretation des Gesetzestextes lassen sich daher zunächst nur aus den Verwaltungsvorschriften (VV-DSG-LSA vom 31. August 2002, MBl. LSA S. 1091) entnehmen (vgl. oben Ziff. 3.2 ). ...
im Gegenteil wurde der Luftraum nach den Ereignissen des 11. September 2001 doch Stück für Stück zu einer gut überwachten und damit vermeintlich sicheren Zone. Das Luftsicherheitsgesetz (LuftSiG) trat im Januar 2005 in Kraft (BGBl. I, S. 78). Zurück geht das Gesetz auf die Verordnung Nr. 2320/2002 ...
wird die direkte Einordnung als Tatverdächtige für alle aufgrund der Maßnahme an die Staatsanwaltschaft Halle übermittelten Daten dadurch, dass sich nach § 184b Abs. 4 S.1 StGB bereits derjenige strafbar macht, der es unternimmt, sich den Besitz von kinderpornographischen Schriften zu verschaffen, ...
des Gemeinsamen Bundesausschusses (s. §§ 90, 91 SGB V) in der Gesetzlichen Krankenversicherung ein Neugeborenenscreening vor. Dazu werden in der Regel im Laufe des zweiten oder dritten Lebenstages aus der Ferse einige Blutstropfen entnommen und auf eine Karte geträufelt, die in ein zentrales Screeninglabor ...
www.vz-saar.de stellunonahme.telemedienauftraa@s k.sachsen-anhalt.de Schuldnerberatung Tel. (0681) 5 40 19 Unser Zeichen 21/Ja Telefon -17 Datum /.Juli 2017 Online-Konsultation zum „Tele edienauftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für die Möglichkeit, im Rahmen ...