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nur noch schriftlich zu stellen. Das Antragsformular finden Sie hier . Teleofonische Ansprechpertner im Referat sind: Frau Lube +49 391 567-2159 Herr Lasse +49 391 567-2427 Für Länder, die dem Haager Übereinkommen vom 05.10.1961 zur Befreiung öffentlicher Urkunden von der Legalisation (BGBL.II 1965 S ...
Tätigkeitsbericht, S. 53), daß sie in der Rechtsform eines eingetragenen Vereins geführt werden sollten und damit keine öffentlichen Stellen im Sinne des § 3 DSG-LSA gewesen wären. Nach gemeinsamen Beratungen mit der Aufsichtsbehörde, den Leitern der Tumorregister und dem Landesbeauftragten, wurden die Konzepte ...
III. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.1995 - 31.03.1997 20. Polizei 20.1 Aufzeichnung aller Telefonanrufe bei der Polizei Wie der Landesbeauftragte bereits in seinem II. Tätigkeitsbericht (S. 101) festgestellt hat, beabsichtigt ...
bei Teutschenthal-Bahnhof" im Süden Sachsen-Anhalts C. Röper Erarbeitung von Plänen für das Management von Natura 2000-Gebieten und als Grundlage für die Berichtspflichten T.Gaumert; U. Zuppke Flußneunaugen in der Mulde C. Schuboth; J. Schuboth 5 Jahre Biberfreianlage K. Gedeon; S. Fischer Spezialistentreffen in Steckby gab ...
0 0 *** Gemäß § 17 Abs. 1 S. 2 LHO sind die Nr. 3, 4 u. 5 der Erläuterung verbindlich. Erläuterungen: 2009 EUR 2010 EUR 2011 EUR 1. Vergütung der Saaldiener sowie der Ordnungskräfte zu Landtags- und Ausschusssitzungen 32.000 30.000 32.000 2. Betreuung der Ela-Anlage 13.000 13.000 13.000 3. Kosten ...
households 2003/04“. 6 Standard-Eurobarometer 71, S. 149 des Anhangs. 7 Übereinkommen zur Durchführung des Übereinkommens von Schengen vom 14. Juni 1985 zwischen den Regierungen der Staaten der Benelux-Wirtschaftsunion, der Bundesrepublik Deutschland und der Französischen Republik betreffend ...
generell als ein rechtlich und technisch unzuverlässiges Verfahren einzustufen ist. Ein Einsatz kommt deshalb nur in Ausnahmefällen in Betracht und setzt dann die Beachtung bestimmter Grundregeln voraus (vgl. III. Tätigkeitsbericht, S. 62 ff), wenn der Benutzer nicht gegen § 6 DSG-LSA verstoßen will. ...
Tätigkeitsbericht, S. 90 ff). Weil er dieses Thema für datenschutzrechtlich äußerst sensibel hält, hat er im Berichtszeitraum mit der Prüfung von Telekommunikationsüberwachungsmaßnahmen (TÜ-Maßnahmen) begonnen. Die stichprobenweise Überprüfung bei einer Polizeidirektion des Landes hat keine gravierenden ...
dieser Zielvereinbarungen die zitierten Vorschriften des Hochschul gesetzes des Landes Sachsen-Anhalt ändern, werden die Zielvereinbarungen unter Berücksichtigung ihrer Ziele und vereinbarten Inhalte entsprechend angepasst. Magdeburg, den 22. ,2020 rfessor Dr. Armin Willin; Minister für Wirtschaft, WhS! "Digitalisierung ...
gartenanlagen, Streuobstwiesen… sollten keine hochanfälligen Wirtspflanzen angepflanzt werden (nach Feuerbrandverordnung vom 20.12.1985 (BGBl I, 1985, S. 2551)). • Bei größeren Anpflanzungen im öffentlichen Bereich (Hecken) sollten Misch- pflanzungen mit nicht feuerbrandgefährdeten Gehölzen bevorzugt werden. ...