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Abteilung? { Nein. { Ja. Werden bei dem Betroffenen freiheitsentziehende Maßnahmen mittels mecha nischer Vorrichtungen (Bettgitter, Fixiergurt, Abschließen der Zimmertür o. ä.) angewandt? { Nein. { Ja. Es handelt sich um folgende Maßnahmen: Erhält der Betroffene zur Ruhigstellung fortlaufend Medikamente, ...
Einwohner) ein Gewerbe. Die Stadt Garbedingen ist eine kreisangehörige Gemeinde des Landkreises Börde in Sachsen-Anhalt. Gegenstand des Gewerbes ist unter anderem die Bewachung von Abendveranstaltungen in Diskotheken. Die hierzu nach § 34a Gewerbeordnung (GewO) erforderliche Erlaubnis wurde ...
Anforderungen dürfen dabei nicht geringer bemessen werden. 2. Fachärztliche Bescheinigung des Nachteilsausgleichs a) Der/die Patient/in ist in ärztlicher Behandlung und hat folgende Beeinträchtigungen, die auf die Anfertigung o. g. Prüfungen Auswirkungen haben können: ...
v:* {behavior:url(#default#VML);} o:* {behavior:url(#default#VML);} w:* {behavior:url(#default#VML);} .shape {behavior:url(#default#VML);} Schönebeck (Stadt) Am Dienstagmorgen, um 01:49 Uhr, wurden von bisher unbekannten Tätern zwei Fahrzeuge von einem Privatgrundstück in Schönebeck entwendet. ...
7 U 24/19 OLG Naumburg10 O 371/18 LG MagdeburgDie Volkswagen AG ist dem Käufer eines gebrauchten VW Tiguan TDI, der vom sogenannten Abgasskandal betroffen ist, zum Schadensersatz in Form des Ersatzes des Kaufpreises unter Abzug einer Nutzungsentschädigung gegen die Übereignung und Herausgabe ...
bereitzustellen ist. Beim Verlassen ist diese abzulegen, in dicht schließenden gekennzeichneten und ggf. bei Wiederverwendung desinfizierbaren Behältnissen zu sammeln und fachgerecht zu desinfizieren, zu reinigen oder zu entsorgen. Zur persönlichen Schutzausrüstung gehören: o körperbedeckende ...
abgestellt war, angezeigt. Ermittlungen wurden eingeleitet. v:* {behavior:url(#default#VML);} o:* {behavior:url(#default#VML);} w:* {behavior:url(#default#VML);} .shape {behavior:url(#default#VML);} 14.00 Normal 0 false 21 false false false DE X-NONE X-NONE /* Style Definitions */ ...
des Geschädigten konnten Beamte der Landesbereitschaftspolizei den Täter kurze Zeit später in der Danzstraße ausfindig machen und versuchten ihn zu stoppen. Auf die Weisung der Beamten hin flüchtete der 18jährige über den Breiten Weg und die O.v.G. in die Bahnhofstraße. Zwei Beamte verfolgten ihn zu Fuß, ...
Reihe, kam von der Fahrbahn ab und prallte gegen einen geparkten Pkw BMW. Bei der Unfallaufnahme wurde Atemalkoholgeruch bemerkt (Vorwert 1,65 %o) An den Fahrzeugen entstand Sachschaden. Gegen die 24-jährige Fahrerin wurde ein Ermittlungsverfahren eingeleitet. Geschädigter gesucht 16.12.15 ...
10. Zivilkammer 10 O 1092/13 Das Land Sachsen Anhalt muss einem 32-jährigem Motorradfahrer aus dem Nürnberger Land keinen Schadensersatz in Höhe von knapp 3000 ? sowie kein Schmerzensgeld von mindestens 2500 ? zahlen. Dies hat der Einzelrichter der 10. Zivilkammer mit Urteil ...