Finden in Sachsen-Anhalt

In der nun folgenden Nacht war das Kennzeichen dann gänzlich verschwunden. Eine Strafanzeige wurde aufgenommen, fraglich ist bisher noch, ob die Täter das Kennzeichen für andere Straftaten genutzt haben. Die Fahndungsmaßnahmen wurden eingeleitet.  Im Auftrag Kopitz v:* {behavior:url(#default#VML);} o ...

Uhr, Hohenwarsleben, Dahlenwarsleber Straße/ L47 Ein Fahrzeugführer eines Pkw Skoda befuhr die Landstraße aus Richtung Irxleben kommend. In der o.g. Straße fiel den Beamten ein, mitten auf der Fahrbahn stehendes, Fahrzeug auf. Nachfolgende Fahrzeugführer hielten ebenfalls verkehrsbedingt an. ...

wurden 12 Geschwindigkeitsüberschreitungen festgestellt und dokumentiert. Den 12 Fahrern wird in den nächsten Tagen oder Wochen einen Verwarngeldbescheid, bis max. 35.-? zugesandt, der Schnellste wurde mit 71 km/h gemessen.   Im Auftrag Kopitz v:* {behavior:url(#default#VML);} o ...

In einer Entfernung von mindestens 1,5 km von der Begrenzung von Flugplätzen ist für das Steigenlassen von Kinderballonen keine Erlaubnis des Landesverwaltungsamtes erforderlich. Andernfalls ist es verboten (s.o. § 19 LuftVO). Es kann jedoch eine Ausnahmeerlaubnis gemäß § 19 Abs. 2 LuftVO beantragt werden.  ...

kostenfrei weiterverwendet werden können (vgl. Nr. 2.3 dieses Tätigkeitsberichts). Geldleistungsmodelle sind daher nur begrenzt möglich, z. B. in den o. g. Sonderfällen. Darüber hinaus sehen viele Informationsfreiheitsgesetze bereits in bestimmten Punkten Veröffentlichungspflichten vor. Am weitesten gehen ...

Government auf Landes- und Kommunalebene aufgenommen werden. Bei der Landesregierung ist zu diesem herausragenden Thema noch eine deutlich zögernde Haltung festzustellen. So finden sich auch in der Antwort der Landesregierung vom 7. Januar 2013 auf den o. g. Landtagsbeschluss vom 12. Juli 2012 ...

von Datenträgern für die o. g. Behörden und Gerichte berechtigt gewesen sei, da die Leiter der beteiligten Behörden die Präsidentin des Landgerichts Magdeburg zum Abschluss der Verträge ermächtigt hätten. Die Bevollmächtigung sei allerdings nicht schriftlich, sondern nur mündlich erfolgt. Die beteiligten Parteien ...

Der Landesbeauftragte hatte deshalb das Ministerium des Innern im September 2009 um Mitteilung gebeten, auf welcher Rechtsgrundlage in Sachsen-Anhalt Maßnahmen der Videoüberwachung im Straßenverkehr durch die Landkreise, kreisfreien Städte und die Polizei durchgeführt werden. Vor dem Hintergrund des o. g. Beschlusses ...

Rechtssetzung korrigierend eingreifen. Dies betrifft auch die Frage, ob die bestehenden verfahrensrechtlichen Vorkehrungen angesichts zukünftiger Entwicklungen geeignet sind, den Grundrechtsschutz effektiv zu sichern." ( BVerfG , a. a. O. in der GPS -Entscheidung). Dies ist eine schwierige Aufgabe, ...

Nach Entnahme der zur Beweissicherung erforderlichen Blutprobe konnte der Mann aus der Maßnahme entlassen werden.   Im Auftrag Kopitz v:* {behavior:url(#default#VML);} o:* {behavior:url(#default#VML);} w:* {behavior:url(#default#VML);} .shape {behavior:url(#default#VML);} Normal 0 false 21 false ...