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Meldung von Praxisanleitern Die Voraussetzungen für den Praxisanleiter während des Pflicht- und Vertiefungseinsatzes ergeben sich aus § 4 Abs. 2 i.V.m. Abs. 3 Pflegeberufe-Ausbildungs- und -Prüfungsverordnung (PflAPrV). Folgende Voraussetzungen müssen erfüllt sein: Erlaubnis ...
oder auf den Zugang zu Umweltinformationen gerichtet ist. Im ersteren Fäll wäre das IZG LSA, im zweiten Fall das UIG LSA anwendbar. Für die Anwendbarkeit des UIG LSA spricht, dass nach § 1 UIG LSA i. V. m. § 2 Abs. 3 Nr. 1 UIG zu den Umweltinformationen auch alle Daten über die Artenvielfalt gehören. Sofern ...
handelt es sich um typische Verwaltungsaufgaben (Schoch, Informationszugang im parlamentarischen Bereich, NVwZ 2015, 1 m. w. N.). Das Urteil des Oberverwaltungsgerichts ist nicht rechtskräftig, letztendlich wird das Bundesverwaltungsgericht entscheiden müssen. ...
hatte ich dargestellt, dass der Landesbeauftragte gem. § 12 Abs. 3 IZG LSA i. V. m. § 22 Abs. 7 DSG LSA mit den Stellen, die für die Kontrolle der Einhaltung der Vorschriften über die Informationsfreiheit in Bund und Ländern zuständig sind, zusammenarbeitet. Die Informationsfreiheitsbeauftragten haben hierzu ...
Pädagogische Mitarbeiter/-innen - unbefristet Das Landesschulamt sucht mit einer Ausschreibung eine Pädagogische Mitarbeiterin bzw. einen Pädagogischen Mitarbeiter (m/w/d) an der Landesschule Pforta in Naumburg. Näher Informationen zum Bewerbungsverfahren entnehmen Sie bitte ...
in einigen anderen Ländern wurde ihm durch die Rechtsprechung Grundrechtsgeltung zuerkannt. In Deutschland wird das vom Bundesverfassungsgericht aus dem Persönlichkeitsrecht (Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG) abgeleitete Grundrecht auf Datenschutz als solches von zahlreichen Landesverfassungen ausdrücklich erwähnt. ...
in einigen anderen Ländern wurde ihm durch die Rechtsprechung Grundrechtsgeltung zuerkannt. In Deutschland wird das vom Bundesverfassungsgericht aus dem Persönlichkeitsrecht (Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG) abgeleitete Grundrecht auf Datenschutz als solches von zahlreichen Landesverfassungen ausdrücklich erwähnt. ...
geltenden JMStV bei entwicklungsbeeinträchtigenden Angeboten gefordert werden (vgl. § 5 Abs. 3 i. V. m. § 11 JMStV ). Der nordrhein-westfälische Landtag sprach sich am 16. Dezember 2010 einstimmig gegen den 14. Rundfunkänderungsstaatsvertrag und damit gegen die Novellierung des JMStV aus. ...
des Landes, das gepflegt werden müsse, betonte Webel. Das wiederum ziehe Besucher an, wovon letztendlich die ganze Stadt profitiere. Nach Auskunft des Ministers will der Verein das Fördergeld für die Errichtung einer freitragenden Überdachung (32 m x 10 m) nutzen, um darunter ? vor der Witterung ...
in der Stübnerstraße eine Panzergranate aus dem 2. Weltkrieg. Mitarbeiter des Kampfmittelbeseitigungsdienstes bargen die 75 mm Sprenggranate und transportieren sie ab. 700 m Kupferkabel entwendet Blankenburg ¿ Zwischen dem 26.09. und 06.10.2011 drangen bislang Unbekannte gewaltsam auf das Grundstück des Solarparks ...