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durchlaufen werden muss, wird vom Inverkehrbringer vielfach versucht, eine Einstufung als Arzneimittel zu vermeiden. Eine Probe wird i. d. R. zunächst von der Behörde gezogen, die gemäß der Herstellerdeklaration zuständig wäre. Wird allerdings eine andere Produkteinstufung gutachterlich festgestellt, ...
Nichtamtlicher Text in der im Zeitraum des I. Tätigkeitsberichts gültigen Fassung. § 90 BG LSA - Allgemeine Grundsätze (1) Über jeden Beamten ist eine Personalakte zu führen; sie ist vertraulich zu behandeln und vor unbefugter Einsicht zu schützen. Zur Personalakte gehören ...
von Umweltinformationen den ordnungsgemäßen Verlauf des Gesetzgebungsverfahrens nicht mehr beeinträchtigen könne (Urteil des EuGH vom 14. Februar 2012, Rechtssache C-204/09). In meinem I. Tätigkeitsbericht zur Informationsfreiheit hatte ich unter Nr. 3.8.3. dargestellt, dass der EuGH die Veröffentlichung ...
vor der Vergabe- kammer beziffern sich auf insgesamt ……………. Euro. 4. Die Hinzuziehung des Verfahrensbevollmächtigten der Antragsgeg- nerin wird für notwendig erklärt. Gründe I. Die Antragsgegnerin schrieb im Supplement zum Amtsblatt der Europäischen Union vom …………. auf der Grundlage ...
sich auf insgesamt …………. Euro Gründe I. Mit Veröffentlichung im Supplement zum Amtsblatt der Europäischen Union, abgesandt zur Bekanntmachung am……..2006, schrieb der Antragsgegner auf der Grundlage der Verdin- gungsordnung für Leistungen (VOL) das Einsammeln, den Transport und die Entsorgung von Abfällen ...
die Wohnsituation der Haushalte” (Mikrozensusgesetz) vom 7. Dezember 2016 (BGBl. I S. 2826) in Verbindung mit dem Gesetz über die Statistik für Bundeszwecke (Bundesstatistikgesetz) in der Fassung der Bekanntmachung vom 20. Oktober 2016 (BGBl. I S. 2394). Die EU-Arbeitskräfteerhebung ist durch die VO Nr. 577/98 ...
Gesundheitswesen Gewerbeanzeigen H Handel Handwerk I Insolvenzen K Klärgas in der Energie- und Wasserversorgung L Landwirtschaftszählung 2020 Land- und Forstwirtschaft, Fischerei (Viehwirtschaft und tierische Erzeugnisse) Land- ...
Oberflächenwasser; Grundwasser [ weitere Informationen ] Deutsches Gewässerkundliches Jahrbuch Elbegebiet Teil I [weitere Informationen] Gewässerberichte Oberflächengewässer [weitere Informationen] Sachbereich Gewässerkunde Sachbereich Hydrologie Sachbereich Wasseranalytik [ Leistungsverzeichnis, Zertifikate ...
Oberflächenwasser; Grundwasser [ weitere Informationen ] Deutsches Gewässerkundliches Jahrbuch Elbegebiet Teil I [weitere Informationen] Gewässerberichte Oberflächengewässer [weitere Informationen] Sachbereich Gewässerkunde Sachbereich Hydrologie Sachbereich Wasseranalytik [ Leistungsverzeichnis, Zertifikate ...
seiner personenbezogenen Daten an andere Stellen ohne gesetzliche Grundlage. Die gesetzlich zugelassene Verfahrensweise ergibt sich aus § 54 LWG i.V. mit dem Wahlprüfungsgesetz vom 11.12.1992, insbesondere dessen §§ 3 und 4. Danach waren im konkreten Verfahren Beteiligte nur der einspruchführende Strafgefangene ...