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Bundessozialhilfegesetz DPWV Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband gGmbH gemeinnützige Gesellschaft mit beschränkter Haftung IBW Intensiv Betreutes Wohnen KJP Kinder- und Jugendpsychiatrie und -psychotherapie KV S.-A. Kassenärztliche Vereinigung Sachsen-Anhalt LSA Land Sachsen-Anhalt LV Landesverband LVA ...
entgegenstehen. Im Folgenden werden Aussagen zu Flächen getroffen, die entweder Vorkommen von Lebensraumty- pen des Anhangs I der Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie (RL 92/43/EWG) oder von nach BNatSchG und NatSchG LSA geschützte Biotope aufweisen. Die betreffenden Pflanzenbestände lassen sich in fünf Kategorien ...
Jahren gibt es keine Testpflicht, außer im Schulbereich und in Ferienlagern/-freizeiten. Künftig besteht die Möglichkeit ein 2-G-Zugangsmodell durchzuführen. Dabei dürfen ausschließlich Genesene, vollständig Geimpfte sowie Kinder und Jugendliche bis einschl. 17 Jahren anwesend sein. Im Rahmen ...
Das Berufsgeheimnis wiederum unterfällt dem Ausschlussgrund des § 3 Nr. 4 IFG in Verbindung mit § 9 Abs. 1 Kreditwesengesetz. Das Bundesverwaltungsgericht, das den Fall zu entscheiden hatte, setzte die Verhandlung aus und legte dem EuGH Fragen zur Auslegung des Berufsgeheimnisses i. S. d. Art. 54 der o. g ...
Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts muss die Bundestagsverwaltung nach dem Informationsfreiheitsgesetz des Bundes Zugang zu den Ausarbeitungen des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages gewähren (BVerwG, Urteil vom 25. Juni 2015, Az.: 7 C 1/14). Da die Regelungen der Informationsfreiheitsgesetze ...
sowie Stabsoffiziere, die auf Dienstposten mit erheblicher Außenwirkung im integrierten Bereich (In- oder Ausland), im Attachedienst oder bei sonstigen Dienststellen im Ausland eingesetzt sind, g) Mitglieder des Präsidiums und des Vorstandes sowie leitende Angestellte des Deutschen Olympischen ...
für elektronische Signaturen (Signaturgesetz - SigG) bildet dabei nur den Anfang. Neben dem SigG wird der Bundesgesetzgeber in naher Zukunft im Privatrecht neue Formvorschriften zur Erleichterung des elektronischen Rechts- und Geschäftsverkehrs hinsichtlich der elektronischen Unterschrift als Substitut ...
Sachsen-Anhalt sind mir bekannt und haben in der Antragstellung Berücksichtigung gefunden. 7.4 Ich erkläre, dass ich für dieses Vorhaben zum Vorsteuerabzug gemäß § 15 des Umsatzsteuergesetzes (UStG) nicht berechtigt bin O berechtigt bin. O Die finanziellen Vorteile, die sich aus der Berechtigung ...
(LBesG LSA). 2 Eine Bereichsausnahme für die öffentlich-rechtlichen Religionsgesellschaften und ihre Ver- bände ist entbehrlich, da deren Beamtinnen und Beamten weder unter die unmittelbaren noch unter die mittelbaren Landesbeamtinnen und Landesbeamten zu fassen sind. 3 Absatz 2 Satz 1 erweitert ...
Flyer_WEB_Magdeburg_MASTER_17102019 TREIBLAND DIGITALISIERUNG Auf dem Weg zu einer neuen W e l t a n s c h a u u n g 1 4 . 1 1 . 2 0 1 9 , 1 8 : 3 0 U h r , S t u d i o k l u b , M o r i t z p l a t z 1 A i n M D Bundesweite Aktionstage NETZPOLITIK & DEMOKRATIE 14.-16. November 2019 ZUHAUSE BLEIBT ...