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für die Errichtung und den Betrieb des Netzes in o.g. Gebieten zu vergeben. Netzbetreiber und Telekommunikationsunternehmen werden daher hiermit aufgefordert, ein verbindliches schriftliches Angebot für die Bereitstellung von 50 Mbit/s Downloadgeschwindigkeit für jeden Privathaushalt abzugeben. Das Angebot ...
und Sachstand Evaluation FamBeFöG Bezogen auf die landesweite Jugendhilfeplanung: Berücksichtigung, Einplanung einer VE im Landeshaushalt insb. Für die Jahre 2021/2022 Seite 2 von 12 Niederschrift LJHA Sitzung vom 16.09.2019 um der Erforderlichkeit von jahresübergreifenden Planungsprozessen Rechnung zu tragen ...
Microsoft Word - 32-09 1 1. Vergabekammer beim Landesverwaltungsamt Beschluss AZ: 1 VK LVwA 32/09 Halle, 30.10.2009 In den Nachprüfungsverfahren der …………. ……….. gGmbH und …………….GmbH ……….. Verfahrensbevollmächtigte Rechtsanwälte ……….. Antragstellerin § 613a BGB, § 8 Nr. 1 Abs. 3 VOL/A - Feststellung ...
auf die insbesondere für die Abfallerzeuger sehr bedeutsamen Anforderungen an die Ausführung der Probenahme, an die Probevorbereitung, an die Ausfüh- rung der chemischen Untersuchungen und an die Erstellung der grundlegenden Charakteri- sierung (gC) hingewiesen. Unzureichende, den Eigenschaften der Abfälle ...
ergangener Vorschriften er stellten zweiten Teil am 17. Februar 1936 ergänzt wurde. 1 Gesetz über die Schätzung des Kulturbodens (Bodenschätzungs gesetz - BodSchätzG) vom 16. Oktober 1934 (RGBI. 1 S. 1050, BGBI. 111610-8, zulelzl geändert am 11.10.1995, BGBI. 1 S. 1250, 1407) 2 Nutzung ...
contributions (pension, health, long-term care and unemployment insurance) • Contributions to other insurances, such as a “Riester” retirement plan (please specify on a separate sheet) • Income-related expenses (necessary expenditure for acquiring, securing and maintaining income, e.g. work clothes, union dues, ...
sind zusätzliche Angaben zur Vereinfachung des abwasserabga- berechtlichen Vollzugs; sie stellen die Mindestanforderungen nach dem Stand der Technik ent- sprechend Anhang 39 AbwV dar. Der Auflagenvorbehalt in Ziffer 111. beruht auf § 1 Abs.1 VwVfG LSA i. V. m. § 36 Abs. 2 Nr. 5 VwVfG. Danach darf ...
Landesregierung wegen § 40 Abs.1a Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch vor dem Bundesverfassungsgericht keinen neuen Sachstand zu berichten gibt. Terminierung durch das BVerfG ist noch nicht absehbar. Die Entscheidungen des BVerwG vom 27.11. 2014 beschäftigen sich zum mit der Frage der Verwendung ...
sich nicht auf die u. U. nicht vorhandene Interpretation des Staates ver- lassen. Wer allerdings nur bestimmte Vorgänge verstehen möchte und der Verwaltung ver- traut, ist für eine Aufbereitung der Information dankbar. 3. Open-Data-Prinzipien Am 19. Juni 2013 haben die G8-Staaten, zu denen auch Deutschland gehört, ...
40th International Conference of Data Protection and Privacy Commissioners, Brussels Declaration on Ethics and Data Protection in Artificial Intelligence 1 | P a g e DECLARATION ON ETHICS AND DATA PROTECTION IN ARTIFICAL INTELLIGENCE 40th International Conference of Data Protection and Privacy ...