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I. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2008 bis 30. September 2010 Übersicht Kapitel 4.7. 4.7. Konkurrenzen (UIG, VIG, StPO, SGB X, VwVfG) 4.7.1. Überblick 4.7.2. Beispiele ...
Landesverfassungsgericht Sachsen-Anhalt – Pressemitteilung Nr.: 002/10 Landesverfassungsgericht Sachsen-Anhalt – Pressemitteilung Nr.: 002/10 Dessau-Roßlau, den 1. Februar 2010 (LverfG LSA) Verkündungstermine des Landesverfassungsgerichts Aktenzeichen: LVG 9/08 ...
Erklärung zum Antrag auf Anerkennung nach der Übergangsregelung (§ 11 PsychPbG i.V.m. § 12 AGPsychPbG LSA) Erklärung zum Antrag auf Anerkennung nach der Übergangsregelung (§ 11 PsychPbG i.V.m. § 12 AGPsychPbG LSA) Mir ist bekannt, dass ich im Fall der Anerkennung aufgrund der Übergangsregelung ...
Nichtamtlicher Text in der im Zeitraum des X. Tätigkeitsberichts gültigen Fassung. § 52b EStG - Übergangsregelungen bis zur Anwendung der elektronischen Lohnsteuerabzugsmerkmale (1) Die Lohnsteuerkarte 2010 gilt mit den eingetragenen Lohnsteuerabzugsmerkmalen auch für den Steuerabzug ...
zur übertägigen Verfüllung bergbaufremder Abfälle. Weitere Informationen zum Thema Umwelt finden Sie im Internetangebot des Statistischen Landesamtes Sachsen-Anhalt. Pressesprecherin P R E S S E M IT TE IL U N G Merseburger Str. 2 06110 Halle (Saale) Tel. 0345 2318-702 Fax 0345 2318-913 Internet: ...
Nichtamtlicher Text in der im Zeitraum des X. Tätigkeitsberichts gültigen Fassung. § 22 ZensG 2011 - Übermittlung von Tabellen und Einzelangaben an oberste Bundes- und Landesbehörden sowie an Statistikstellen der Gemeinden und Gemeindeverbände (1) Für die Verwendung gegenüber ...
Der Beirat bei der Bundesnetzagentur hat am Montag in Berlin mit großer Mehrheit sein Benehmen mit den Vergabe- und Auktionsregeln für die erste 5G-Frequenzversteigerung erklärt. ?Der nun vorliegende Beschlussentwurf weist Verbesserungen gegenüber dem ursprünglichen Konsultationsentwurf auf?, ...
Magdeburg. Sachsen-Anhalts Sozialministerin Petra Grimm-Benne hat mit einem Offenen Brief die 1800 Kindertagesstätten, an die Kita-Träger sowie die Elternvertretungen im Land über Kernpunkte der geplanten Novelle des Kinderförderungsgesetzes (KiFöG) informiert. Der von der Landesregierung ...
frei. Der Entwurf beinhaltet unter anderem eine Rückkehr zum Ganztagsanspruch auf Betreuung für alle Kinder. Bischoff dazu: ?Mit der Einbringung der KiFöG-Novelle wird nun einer der Kernpunkte des Koalitionsvertrages umgesetzt. Kinder, deren Eltern erwerbslos sind, können zukünftig wieder das komplette ...
Nichtamtlicher Text in der im Zeitraum des X. Tätigkeitsberichts gültigen Fassung. § 106 JStVollzG LSA - Anwendung des Gesetzes zum Schutz personenbezogener Daten der Bürger Soweit insbesondere in den §§ 98 bis 105 nicht anderes bestimmt ist, finden auf den Umgang ...