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der 41- jährige Motorrad Fahrer verletzt wurde. Ein 24- jähriger PKW Opel Fahrer befuhr die G.-Scholl-Straße aus Richtung Wasserturm kommend in Richtung Werderstraße. Hinter ihm in gleicher Richtung fuhr der Krad Fahrer. Während des Linksabbiegens des Opel Fahrers auf ein Firmengrundstück, ereignete ...
über die zur Verfügung stehende Zeit und die technischen Rahmenbedingungen sind allerdings Voraussetzung. Für Anfragen stehen wir gern unter info-bernburg(at)erinnern.or g zur Verfügung! Ein Schritt weiter in Sachen Barrierearmut! © Sammlung Gedenkstätte Bernburg ...
über die zur Verfügung stehende Zeit und die technischen Rahmenbedingungen sind allerdings Voraussetzung. Für Anfragen stehen wir gern unter info-bernburg(at)erinnern.or g zur Verfügung! Ein Schritt weiter in Sachen Barrierearmut! © Sammlung Gedenkstätte Bernburg ...
Abs. 1 IZG LSA identischen sachlichen Regelungsgegenstand aufweisen (vgl. BVerwG, Urteil vom 3. November 2011, Az.: 7 C 4.11). Eine in diesem Sinne speziellere Norm liegt dann vor, wenn zwei Normen denselben Sachverhalt regeln und eine Norm alle Tatbestandsmerkmale einer anderen sowie mindestens ...
die dem UIG zugeordnet werden müssen; dies hängt insbesondere mit dem von der Rechtsprechung geprägten weiten Umweltinformationsbegriff zusammen (BVerwG, Urteil vom 23. Februar 2017, Az.: 7 C 31.15, vgl. auch Nrn. 6 und 13.7 dieses Berichts). Ich habe für diesen Berichtszeitraum insgesamt 28 Fälle ...
Mittel, um dem Schutz besonders sensibler personenbezogener Daten der Beschäftigten Rechnung zu tragen. Demgemäß liegt es nahe, im vorliegenden Fall, in dem es um Gesundheitsdaten geht, darauf zurückzugreifen, wie auch das Bundesverwaltungsgericht in der o. g. Entscheidung vorgegeben hat. ...
pro Kalendermonat aufgenommen (vgl. Nr. 5.2 ). Bis zu diesem Betrag ist der Umtausch in E-Geld oder ein Erwerb von E-Geld-Trägern bedingt, aber anonym möglich. Die o. g. EU-Richtlinie („dritte Geldwäscherichtlinie“) lässt in Art. 11 Abs. 5 d) den Mitgliedstaaten noch Spielraum für eigene ...
nur in außerordentlich engen Grenzen als rechtlich zulässig an. In dem o. g. Beschluss des Düsseldorfer Kreises ( Anlage 32 ) werden die Rahmenbedingungen für eine Innenraumüberwachung klar dargestellt: „Das betroffene Taxi-Unternehmen muss als verantwortliche Stelle vorrangig alternative und weniger einschneidende ...
im Internet weltweit abrufbar sind. 6. Übermittlung von personenbezogenen Daten an ein Drittland Eine Übermittlung der personenbezogenen Daten an ein Drittland findet nicht statt. 7. Dauer der Speicherung der personenbezogenen Daten Ihre Daten werden nur solange gespeichert, wie es für den o. g. Zweck ...
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