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Automatisierte Liegenschaftskarte AO Anordnung Art. Artikel B1 Bestandschicht 1, obere Bestandsschicht BBodSchG Bundes-Bodenschutzgesetz vom 17. März 1998 (BGBl. I S. 502) BGBl. Bundesgesetzblatt Managementplan für das FFH-Gebiet Nr. 0136 (SCI DE 4634-302) Ziegelrodaer Buntsandsteinplateau (Landkreis Saalekreis, ...
30.10.2013, 15:00 – 17:30 Uhr, 39340 Haldensleben, J.-G.-Nathusius-Str. Unbekannte entwendeten zwischen 15:00 Uhr ? und 17:30 Uhr ein auf dem Parkplatz eines Baumarktes abgestelltes Kraftrad vom Typ Honda CRF 450. Bei dem Kraftrad handelt es sich um eine auffällige ...
und Bodenordnungsverfahren nach FlurbG und LwAnpG. Sie sichern die Verbesserung der Agrarstruktur, die gemeindliche Entwicklung, den Naturschutz und die Verwirklichung großer Infrastrukturmaßnahmen (Bau von Autobahnen, Bundesstraßen, Bahntrassen und Deichrückverlegung). Mit den Verfahren sollen konkurrierende ...
aktuellsten, stabilen Softwareversion erfolgen. Grundlage für o.g. Einführung ist das Usability-Gutachten über das Bibliothekssysteme LBS 4 der Herstellerfirma im Nutzungskontext des Gemeinsamen Bibliotheksverbunds (GBV) der Firma tbs berlin GmbH (Anlage 1) und die daraus resultierende Konkretisierung ...
Tätigkeitsberichts zur Informationsfreiheit im Innenausschuss des Landtages am 27. Oktober 2011 hingewiesen. Der Landesrechnungshof hat meiner Rechtsauffassung nicht mehr widersprochen. Inzwischen hat das Bundesverwaltungsgericht die Entscheidung bestätigt (Urteil vom 15. November 2012, Az.: BVerwG 7 C 1.12). ...
aller Fahrerlaubnisbehörden in Deutschland in das Zentrale Fahrerlaubnisregister ( ZFER ) des KBA zu übernehmen. Im Bund-Länder Fachausschuss Fahrerlaubnis-/Fahrlehrerrecht ( BLFA-FE/FL ) wurde erst im September 2009 unter Berücksichtigung des o. g. Gutachtens im Zuge des Gesetzgebungsverfahrens zur Änderung des StVG ...
Schweigepflicht nach § 203 StGB geschützt sind, sodass neben der datenschutzrechtlichen Rechtsgrundlage auch jeweils eine Offenbarungsbefugnis im Sinne von § 203 StGB vorliegen muss. Grundsätzlich ist aufgrund der o. g. Vorgaben zunächst eine strikte Trennung der (elektronischen) Verwaltung der Behandlungsakten ...
zu mindern; g) Kategorien personenbezogener Daten, die von dem Verstoß betroffen sind; h) Art und Weise, wie der Verstoß der Aufsichtsbehörde bekannt wurde, insbesondere ob und gegebenenfalls in welchem Umfang der Verantwortliche oder der Auftragsverarbeiter den Verstoß mitgeteilt hat; i) ...
aber ein öffentliches Interesse von erheblichem Gewicht. Dies gibt zudem § 2 Abs. 1 des Gedenkstättenstiftungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt vor. Auch das Bundesverfassungsgericht hat die Bedeutung der Aufarbeitung der Tätigkeit des MfS besonders betont (BVerfG Beschluss vom 23. Februar 2000, 1 BvR 1582/94). Erst ...
an die Gerätträger bei der medizinischen Erstversorgung, der ambulanten und Krankenhausversorgung und behandlung sowie in der Pflege ist – unter der Voraussetzung der einmaligen Benut zung der Maske – im Allgemeinen eine arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchung nach dem BG-Grundsatz G26 entbehrlich. Erst ...