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Voraussetzung dafür ist, dass diese konventionsgemäß erfolgen kann, da für dieses Ver- fahren das nationale Recht anwendbar ist, an die Einhaltung des Verfahrens die Frage der Vollstreckbarkeit der Unterbringungsent- scheidung geknüpft ist, vgl. Art. 23 lit. g Brüssel IIa-VO und Art. 23 Abs. 2 lit. f KSÜ14 ...
angetroffen, bei denen eine Identitätsfeststellung erfolgte. Die Durchsuchung der Personen führte zum Auffinden von Betäubungsmitteln, u.a. Marihuana sowie 18g einer weißen Substanz, die noch näher bestimmt werden muss. Darüber hinaus wurden Bargeld und Konsumutensilien sichergestellt. Gegen vier Beschuldigte, ...
Im Themenfeld Bildung wurden bereits unter anderem die Voraussetzungen geschaffen, einen BAföG-Antrag online zu stellen. Staatsekretär Rüdiger Malter: „Die aktuelle Krise zeigt mir als CIO und der gesamten Landesregierung sehr deutlich die Bedeutung und andererseits aber auch die noch bestehenden ...
Einrichtung, d) kontrollieren ständig die Einhaltung der Baderegeln sowie Zustand und Zugänglichkeit der Rettungsmittel, e) schaffen eine klare Abgrenzung der Unterrichtsfläche vom öffentlichen Badebetrieb, f) gewährleisten die sichtbare Trennung von Schwimmer- und Nichtschwimmerbereich, g) tragen ...
nur dort abgewichen, wo es aus der Sicht der Steuerverwaltung un- umgänglich war. Im Gegensatz zum Entwurf Deutscher Bundestag — 7. Wahlperiode Drucksache 7/4292 eines Verwaltungsverfahrensgesetzes (EVwVfG) ist in der Abgabenordnung kein Recht auf Ak- teneinsicht im Verwaltungsverfahren vorgese- sehen. Anders als in § ...
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zu einer DDR-Liste zusammengeführt werden und als Grundlage für eine neue Liste der zu schützenden Pflanzenarten der DDR einschließlich notwendi- ger gesetzlicher Schutzmaßnahmen dienen. Handbuch der Naturschutzgebiete der Deutschen Demokratischen Republik, Band 3 (Bezirke Magde- burg und Halle/S.) Das o. g ...
zu einer DDR-Liste zusammengeführt werden und als Grundlage für eine neue Liste der zu schützenden Pflanzenarten der DDR einschließlich notwendi- ger gesetzlicher Schutzmaßnahmen dienen. Handbuch der Naturschutzgebiete der Deutschen Demokratischen Republik, Band 3 (Bezirke Magde- burg und Halle/S.) Das o. g ...
auf Feststellung des Einvernehmens über die Schließung oder den Verzicht auf die Schließung eines Studiengangs vorzulegen. Bei Verzicht auf eine Schließung unterliegt der be- treffende Studiengang wiederum den o. g. Regelungen. (4) Die Hochschulen ergreifen zielgerichtete Maßnahmen, Studierende qualitätsgesichert ...
auf Feststellung des Einvernehmens über die Schließung oder den Verzicht auf die Schließung eines Studiengangs vorzulegen. Bei Verzicht auf eine Schließung unterliegt der be- treffende Studiengang wiederum den o. g. Regelungen. (4) Die Hochschulen ergreifen zielgerichtete Maßnahmen, Studierende qualitätsgesichert ...