Finden in Sachsen-Anhalt

Nr Landesarchiv Pressemitteilung Nr. 6 vom 06.04.2020 Seite 1/1 P R E S S E M IT T E IL U N G Nr. 6 vom 06.04.2020 Absage von Veranstaltungen der Abteilung Dessau des Landesarchivs Sachsen-Anhalt Aufgrund der aktuellen Lage zur Ausbreitung des Corona-Virus im Land Sachsen-Anhalt werden folgende ...

aller analysierten Parameter im unauffälligen Bereich. Arsen in der Mulde (12 µg/l) und Blei-gesamt in der Elbe/Wittenberg (3,5 µg/l) sind in Bezug auf die o.g. Vergleichswerte noch erhöht, jedoch traten solche Konzentrationen an den jeweiligen Messstellen auch in den zurückliegenden Jahren wiederholt auf. ...

Führungsaufsicht Die Führungsaufsicht gehört zum Bereich der Maßregeln der Besserung und Sicherung. Die gesetzlichen Regelungen der Führungsaufsicht finden sich in den §§ 68 bis 68 g Strafgesetzbuch (StGB). Sie wird vom Gericht angeordnet, etwa wenn es sich um einen Rückfalltäter ...

Standorte ist das Landesamt für Geologie und Bergwesen Sachsen-Anhalt (LAGB). Die Landesanstalt für Altlastenfreistellung unterstützt das LAGB seit 2010 im Rahmen der Amtshilfe bei der Vorbereitung und Umsetzung der o.g. Maßnahmen.  Für weitere Informationen wird auf die Website des LAGB verwiesen. ...

zu präzisieren. Die derzeitige Regelung in § 100g StPO ist unzureichend, weil sie weder hinreichend bestimmt ist noch den technischen Gegebenheiten der Gegenwart entspricht. Über diese inhaltlichen Fragen hinaus sah sich die Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder veranlasst, die Kompetenz ...

an die Schüler und deren Eltern geblieben (§ 84a Abs. 2 SchulG i.V. mit § 4 Abs. 2 DSG-LSA). Der vom Gesundheitsamt übersandte Fragebogen erfüllte aber die Voraussetzungen des § 4 Abs. 2 DSG-LSA nicht. Da die Befragung nicht den gesetzlichen Voraussetzungen entsprach, handelte ...

Nichtamtlicher Text in der im Zeitraum des VII. Tätigkeitsberichts gültigen Fassung. § 6 ArchG-LSA - Rechtsansprüche der Betroffenen (1) Betroffenen ist auf Antrag Auskunft über die sie betreffenden personenbezogenen Daten zu erteilen, soweit das Archivgut personenbezogen erschlossen ...

Nichtamtlicher Text in der im Zeitraum des VII. Tätigkeitsberichts gültigen Fassung. § 41 BAföG - Aufgaben der Ämter für Ausbildungsförderung (1) Das Amt für Ausbildungsförderung nimmt die zur Durchführung dieses Gesetzes erforderlichen Aufgaben wahr, soweit sie nicht anderen Stellen ...

eine Prüfung über gesetzgeberische Maßnahmen zur Kennzeichnungspflicht von personenbezogenen Daten bei deren Erhebung an, um - entsprechend der Rechtsprechung des BVerfG - die Zweckbindung der betreffenden Daten während ihrer gesamten Nutzungsdauer zu sichern. ...

Ermittlungsverfahren wegen des o. g. Verdachts fanden am 01.04.2021 im Landkreis Wittenberg insgesamt acht Durchsuchungen, davon zwei in Coswig und sechs in Lutherstadt Wittenberg, statt. Das zuständige Amtsgericht Dessau-Roßlau hatte die Durchsuchungen, überwiegend von Wohnungen, zuvor angeordnet. Die Ermittlungen ...