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Sie über das Nachbarrecht in Sachsen-Anhalt und erläutert die rechtlichen Möglichkeiten bei Unstimmigkeiten unter Nachbarn rund um den Gartenzaun. Im Anhang finden Sie den kompletten Abdruck des Nachbarschaftsgesetzes (NbG) des Landes Sachsen-Anhalt. "...gegenseitige Rücksichtnahme ist eine zentrale Voraussetzung ...
der Gesetzentwurf des Stiftungsgesetzes Sachsen-Anhalt nach § 5 Abs. 6 E-StiftG LSA behördliche Unterlagen über die Anerkennung der Rechtsfähigkeit und die Beaufsichtigung der Stiftungen des bürgerlichen Rechts nicht dem Anspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen nach dem IZG LSA unterliegen sollten. ...
Informationen, f) die Vor- und Nachbereitung der Sitzungen des Ausschusses, g) die Vorbereitung, Abfassung und Veröffentlichung von Stellungnahmen, von Beschlüssen über die Beilegung von Streitigkeiten zwischen Aufsichtsbehörden und von sonstigen vom Ausschuss angenommenen Dokumenten. Artikel 74 ...
für die unter den Buchstaben c, d und e genannten Zwecke verbunden sind; g) den Schutz der betroffenen Person und der Rechte und Freiheiten anderer Personen. (2) Vorbehaltlich angemessener rechtlicher Garantien, mit denen insbesondere ausgeschlossen wird, daß die Daten für Maßnahmen oder Entscheidungen gegenüber ...
Bestimmungen generell eröffnet. Bei den Gerichten und Staatsanwaltschaften wurden hierfür elektronische Gerichts- und Verwaltungspostfächer (EGVP) eingerichtet. Lediglich für Verfahren nach dem Gesetz über Ordnungswidrigkeiten (OwiG) ist die Anwendbarkeit der Vorschriften über den Elektronischen Rechtsverkehr ...
Sachsen-Anhalt (JKostG LSA) vom 23.08.1993 (GVBl. LSA S. 449), zuletzt geändert durch Art. 63 des Gesetzes vom 07.12.2001 (GVBl. LSA S. 540) weitere Exemplare von Amts wegen auf Kosten der antragstellenden Person herzustellen. Weitere Informationen und Hinweise Vordruck HS1 - Antrag auf Annahme ...
des Landes Sachsen-Anhalt Referat 43, Demografische Entwicklung und Prognosen Turmschanzenstraße 30 39114 Magdeburg Einverständniserklärung Hiermit gebe ich mein Einverständnis zur Speicherung der nachfolgenden Daten zur Nutzung im o. g. Sinne. Vor-/Zuname …………………………………………………………………………………………. ggf. Institution ...
und Fachabteilungen 34 5 Vorbemerkungen Rechtsgrundlage Verordnung über die Bundesstatistik für K ranke nhäuse r ( K ranke n h a u s s t a t i st i k- Verordnung - KHStatV) vom 15.12.2004 (BGBl. I S. 3429, 3442) in Verbindung mit dem Gesetz über die Statistik für Bundeszwecke (Bundesstatistikgesetz - BStatG) vom 22. ...
Abs. 2 Vermessungs- und Geoinformationsgesetz Sachsen-Anhalt ( VermGeoG LSA ) Festlegungen. Bitte beachten Sie die Zugangsvoraussetzungen für die Benutzung des Geodatendienstes Festpunkte. Anmelden ...
Weitere Informationen Schiedsstellen- und Schlichtungsgesetz (SchStG) Verwaltungsvorschriften zum Schiedsstellen- und Schlichtungsgesetz Für die Anerkennung als Gütestelle sowie die Rücknahme und den Widerruf der Anerkennung ist die Präsidentin des Landgerichts Magdeburg zuständig. ...