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bei der Datenschutzkontrolle im Bereich SGB II geändert. Seitdem ist grundsätzlich der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit zuständig. Der Landesbeauftragte kontrolliert die Einhaltung des Datenschutzes nur noch bei den sogenannten Optionskommunen im Land, d. h. Einrichtungen in ausschließlich ...
Informationsfreiheit (AKIF) der Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten in Deutschland (IFK) am 1./2. Juni 2010 Beginn der Sitzung: Dienstag, 1. Juni 2010, 14 Uhr Ende der Sitzung: Mittwoch, 2. Juni 2010, 12 Uhr Anlagen: 1. Tagesordnung 2. Teilnehmerliste 3. Offener Brief / LfD Bayern (zu TOP 2) 4. Schreiben ...
ap7 Halle, 23.12.2004 Abschrift VO des RP Magdeburg 102. V e r o r d n u n g des Regierungspräsidiums Magdeburg über das Naturschutzgebiet „Taufwiesenberge“ in der Gemeinde Hohenwarthe, im Landkreis Jerichower Land Aufgrund der §§ 17 und 27 des Naturschutzgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (NatSchG ...
bei der Speisen- zubereitung entfernt werden, d.h. nicht essbare Bestandteile aber auch Essbares (z.B. Kartoffelschalen) Lebensmittelabfälle sind eine Teilmenge der Bioabfälle (gemäß § 3 Abs. 7 KrWG 2016) Identifizierung der Lebensmittelabfälle und deren Vermeidung: 1. Auswertung von statistischen Daten ...
und Entschließungsentwurf: Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt, Hamburg; alle) d. „Medienbildung unterstützt Informationsfreiheit" (Berichterstatter und Entschließungsentwurf: Rheinland-Pfalz, alle) 4. Das Hamburgische Transparenzgesetz, bisherige Entwicklung und praktische Umsetzung (Berichterstatter: Hamburg) 5. Mehr ...
Gültige Stimmzettel 3 839 97,4 . Gültige Stimmen/Sitze 11 375 . 20 davon für: CDU 2 099 18,5 4 AfD 802 7,1 1 DIE LINKE 784 6,9 1 SPD 1 536 13,5 3 Wählergruppen 6 154 54,1 11 Aktualisierung: 27.09.2019 ...
(Brennstoffemissionshandelsgesetz – BEHG) 22 21c Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung des Klimaschutz- programms 2030 im Steuerrecht 22 21d Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Luftverkehrsteuer- gesetzes 22 ! 30 Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuchs - Strafzumessung bei antisemitischen Straftaten 26 43 ...
das produzierende Gewerbe der Metall- und Elek- troindustrie gegenüber dem Nahrungsmittel- gewerbe, dem Gesundheitswesen, dem Baunebengewerbe und der Chemieindustrie. Die Ergebnisse waren überwiegend positiv, d. h. in der Mehrzahl der einbezogenen Betriebe wurden die einschlägigen Ar- beitsschutzbestimmungen ...
das produzierende Gewerbe der Metall- und Elek- troindustrie gegenüber dem Nahrungsmittel- gewerbe, dem Gesundheitswesen, dem Baunebengewerbe und der Chemieindustrie. Die Ergebnisse waren überwiegend positiv, d. h. in der Mehrzahl der einbezogenen Betriebe wurden die einschlägigen Ar- beitsschutzbestimmungen ...
Wahlberechtigte 1 570 . Wähler/Wahlbeteiligung 969 61,7 Ungültige Stimmen 8 0,8 Gültige Stimmen 961 99,2 davon entfielen auf: 1. Hähnlein, Uwe (Bürgervereinigung Gu) 349 36,3 2. Leier, Stefan (CDU) 529 55,0 3. Waehler, Lothar (AfD) 83 8,6 Aktualisierung: 27.10.2020 © Statistisches Landesamt Sachsen-Anhalt, Halle ...