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Der 82-jährige Geschädigte gibt dazu an, dass es wiederholt zu derartigen Beschädigungen gekommen ist. Letztmalig vor etwa einer Woche. Da waren in der gleichen Art und Weise in zwei Nächten hintereinander die beiden Reifen jeweils einer Fahrzeugseite betroffen. Der VW Caddy parkt vor der Nr. 20c vor dem Haus ...
Berlin Telefonnummern: (030) 243 458-20 oder -84 Berlin, den 11. September 2019 E r l ä u t e r u n g e n zur 980. Sitzung des Bundesrates am 20. September 2019 I n h a l t s v e r z e i c h n i s TOP Titel der Vorlage Seite 2a Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaus- haltsplans ...
Finanzausstattung und Finanzausgleich............... 111 Zuständigkeit des Senats ........................................................................ 117 Anlage 1 119 Anlage 2 121 Anlage 3 a 123 Anlage 3 b 124 Anlage 3 c 126 - III - Abkürzungsverzeichnis Art. - Artikel BEZ - Bundesergänzungszuweisungen BGB - ...
in den Haushalt aufgenommen sind - Das Elterngeld erhält, wer a) einen Wohnsitz oder seinen gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland hat, b) mit seinem Kind in einem Haushalt lebt, c) dieses Kind selbst betreut und erzieht, d) keine oder keine volle Erwerbstätigkeit ausübt. e) ein zu versteuerndes Einkommen ...
hatte unter Punkt III.2.1. Mindestbedingungen zur Beurteilung der Eignung der Bewerber gefordert. Sie gab u.a. vor: - Nachweis entsprechend § 13 (2) a-c VOF - Eigenerklärung darüber, dass keine Abhängigkeit von Ausführungs- und Lieferin- teressen nach § 4 Abs. 4 VOF bestehen. - Eintragung ins Berufs- ...
Rs. C 454-/06). Eine Änderung ist hiernach u.a. als wesentlich anzusehen, wenn Bedingungen eingeführt werden, die möglicherweise die Zulassung anderer als der ursprünglich zugelassenen Unternehmen oder die Annahme eines anderen als des ursprünglich angenommenen Angebotes erlaubt hätten, ...
Umweltschutzmaßnahmen vermindern Umweltbelastungen direkt bei der Leistungserstellung. Sie unterteilen sich in ... 1 2 3 Erläuterungen zum Fragebogen Erhebungseinheit Die Erhebung erstreckt sich auf Betriebe der Abschnitte B Bergbau und Gewinnung von Steinen und Erden C Verarbeitendes Gewerbe D Energieversorgung E ...
des öffentlichen Rechts c) Antragsteller müssen über eine Zulassung gemäß §176 SGB III verfügen. 2. 6 Welche qualitativen und quantitativen Indikatoren sollen erreicht werden? 2.6.1 Quantitative Indikatoren Im Rahmen einer berufsorientierenden Maßnahme für Schülerinnen und Schüler der Sekundar- und Förderschulen ...
und die DREFA Media Holding GmbH mit 49 % beteiligt sind. Der Sächsische Rechnungshof (SRH) hat im Auftrag der Rechnungshöfe diese Auftragspro- duktion bei der Saxonia Media als Auftragnehmerin geprüft und nach § 16c Abs. 3 RStV ört- liche Erhebungen durchgeführt. Ziel der Erhebungen war es, Feststellungen ...
i. V. m. § 90 BeamtStG i. V. m. Art. 6 Abs. 1 lit. c) DSGVO. Erhebung und Verarbeitung von personenbezogenen Daten Für die Durchführung des Bewerbungsverfahrens (Bewerberübersicht, Auswahlvermerk, Personalratsvorlage) werden die folgenden personenbezogenen Daten gespeichert: - Personendaten (Vor- ...