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mit der Sie im Internet surfen. 1 BSI-Grundschutzhandbuch unter: http://www.bsi.bund.de/gshb/deutsch/menue.htm 2 PC-Selbsttest unter: http://www.lfd.niedersachsen.de/master/0,,C27776_N13210_L20_D0_I560,00.html Datenschutzgerechter Anschluss an Internet und Online-Banking ...
tung ausschließlich für „persönliche oder familiäre Tätigkeiten“ vorgenommen wird (vgl. Art. 2 Abs. 2 lit. c DS-GVO). Zu ausschließlich persönlichen oder familiären Zwe- cken liegt eine Videoüberwachung regelmäßig dann vor, wenn durch eine Privatperson ausschließlich das eigene Grundstück beobachtet ...
bei Führung mehrerer Konten oder Bargeldkasse stets eine getrennte Abrechnung einzureichen ist, b. ) das Vermögen d. Betreuten nur auf dessen/deren Namen angelegt werden darf, keinesfalls also auf den Namen des Betreuers/der Betreuerin, c. ) Schenkungen aus dem Vermögen d. Betreuten seitens d. Betreuers/de ...
für die Disco-Veranstaltungen verbieten. Das Verbot soll von Beginn bis Ende der jeweiligen Veranstaltung gelten. 4 Aufgaben: 1. Das Verbot soll auf § 10 GastG LSA gestützt werden. Als mögliche weitere Eingriffsermächtigungen wurden a) § 5 GastG (Bundesgesetz), b) § 11 Abs. 3 GastG LSA, c) § 11 Abs. 5 GastG LSA und d) § 13 SOG ...
und der Staats- und Senatskanzleien der Länder haben den „Arbeitskreis der Staatssekretäre für eGovernment in Bund und Ländern“ am 28. November 2003 mit dem gemeinsamen Aufbau der Geodateninfrastruktur Deutschland (GDI-DE ® ) beauftragt. Seit dem Inkrafttreten des Staatsvertrages zur Ausführung von Art. 91c GG ...
Für ein bergrechtliches Vorhaben ist gemäß § 52 Abs. 2a Bundesberggesetz (BBergG) die Auf- stellung eines Rahmenbetriebsplans zu verlangen und für dessen Zulassung ein Planfeststel- lungsverfahren nach Maßgabe der §§ 57a und 57b BBergG durchzuführen, wenn ein Vorhaben nach § 57c BBergG einer Umweltverträglichkeitsprüfung ...
entgegen genommen. Von der Fahrbahn abgekommen 20.06.2019, 05:20 Uhr, Tangeln: Der Fahrer (37) eines Pkws Citroen C3 kam in Folge nichtangepasster Fahrgeschwindigkeit zwischen Beetzendorf und Tangeln nach rechts von der Fahrbahn ab und fuhr in den flachen Straßengraben. Dabei wurde der Pkw so schwer ...
Baumaßnahme des Landes zur Sanierung des Landesamtes für Umweltschutz war die erste Aufgabe, im öffentlichen Baugeschehen des BLSA, welche mustergültig mit einem Energieeinsparungskonzept bearbeitet wurde. Diese Projektphase, wurde vor der eigentlichen HU Bau angesiedelt, um gefestigte Aussagen zur C ...
bezwecken. Zu den Maßnahmen gehören auch politische Konzepte, Rechts- und Verwaltungsvorschriften, Abkommen, Umweltverein- barungen, Pläne und Programme. In seinem Urteil vom 23. Februar 2017 (Aktenzei- chen: 7 C 31.15) hat das Bundesverwaltungsgericht klargestellt, dass sich eine Maß- nahme oder Tätigkeit ...
an einem PKW Nissan, der in der Straße Pölle Höhe Haus Nr. 23 c abgestellt war, eine hintere Seitenscheibe mittels Ziegelstein eingeschlagen. Ob Gegenstände aus dem Fahrzeug entwendet wurden konnte noch nicht überprüft werden, da der Fahrzeughalter noch nicht angetroffen wurde. Das Fahrzeug wurde im Zuge ...