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konkretisiert. Daneben finden sich in zahlreichen Bundes- und Landesgesetzen, wie z. B. dem Telekommunikati- onsgesetz, den Sozialgesetzbüchern oder den Landespolizeigesetzen datenschutzrechtliche Regelungen. Ob das BDSG oder die Datenschutzgesetze der Länder Anwendung finden, richtet sich danach, ...
geltenden Fassung zur Verfügung. Bewilligungsbehörden sind: 1. das Landesverwaltungsamt (LVwA) für Vorhaben des kommunalen Straßenbaus (KStB) und des öffentlichen Straßenpersonennahverkehrs (ÖSPV), 2. die Nahverkehrsservice Sachsen-Anhalt GmbH (NASA) für Vorhaben des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) ...
noch an den überörtlichen Sozialhilfeträger übergeleitet werden (z.B. Rente, Wohngeld, Unfallgeld etc.), wird beim zuständigen Leistungsträger (z.B. Rentenversicherungsträger) veranlasst, dass diese Leistungen ab 01.01.2020 auf Ihr persönliches Girokonto gezahlt werden. Auf dieses Girokonto werden grundsätzlich ebenfalls ...
wird dann besonders tief eingegriffen, wenn auch lange zurückliegende Publikationen praktisch von jedermann recherchiert werden können. Damit droht das in verschiedenen Rechtsbereichen vorgesehene "Recht auf Vergessen" wirkungslos zu werden, das z.B. durch die Löschungsvorschriften für das Bundeszentralregister ...
durch Sicherung und Ausbau mit integrierter Gestaltung: b) von Fuß- und Radwegenetzen für den nicht motorisierten Individualverkehr und seiner Verkehrssicherheit. Ziel Z 48: Sondergebiete sind mit qualitativ bedarfsgerechten Linienverkehrsangeboten des ÖPNV sowie mit Fuß- und Radwegenetzen zu erschließen ...
habe den Unfallort ohne anzuhalten verlassen. Die Polizei hat ein entsprechendes Ermittlungsverfahren eingeleitet. Verkehrsunfall mit schwer verletzter PersonNach bisherigen Erkenntnissen befuhr der 36-jährige Fahrer eines VW Transporters am 01.04.2021 um 09.30 Uhr die B 2 aus Richtung Eutzsch kommend in Richtung ...
Bestandes, auf wechselnden Ackerflächen. Die Förderfläche ist jährlich neu mit speziellem Saatgut gemäß der „Qualitätsblühmischungen Bayern“ (QBB) einzusäen. Nach der Aussaat ist bis einschl. 01.09. weder ein Befahren, ein Bearbeiten noch eine Nutzung zulässig (z. B. Futternutzung, Verwertung ...
Im Rahmen der nationalrecht- lichen Sicherung der Natura 2000-Gebiete können jedoch Regelungen erlassen werden, um geschützte Ar- ten bzw. Lebensräume zu sichern. So kann die Jagdzeit mitunter eingeschränkt oder der Abschuss bestimmter Tierarten verboten werden. In Vogelschutzgebieten können z.B ...
Leitfaden zur Ersteilung eioes Medlenbildlungskonzeptes an) Schulen] Sachsen^ Anhalts Lr.® üb®0 Medienpädagogische O B Ju Beratung Landesinstitut für Schulqualität und Lehrerbildung Sachsen-Anhalt (LISA) Medienpädagogische Beratung Riebeckplatz 9 06110 Halle (Saale) E-Mail: ...
Nord am 5. 11. 2013, sind ungültig. 2. Nachfolgend aufgeführte Dienstmarken sind ungültig: a) Nummer 0895, ausgegeben durch die Polizeidirektion Sachsen-Anhalt Süd, b) Nummer 1548, ausgegeben von der Polizeidirektion Sachsen-Anhalt Nord, c) Nummer 1974, ausgegeben von der Polizeidirektion ...