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angemessen auszugleichen oder zu mildern. Die Leistungen dienen als besondere Hilfen im Einzelfall der ergänzenden Hilfe (Paragraph 25 Absatz 1 Bundesversorgungsgesetz), bedarfsorientierten Hilfe (Paragraph 25 a Absatz 1 Bundesversorgungsgesetz), individuellen Hilfe (Paragraph 25 b Absatz 5 ...
und Schulbauförderung, DigitalPakt Schule Maxim-Gorki-Straße 7 06114 Halle (Saale) Betr.: Umsetzung der Schulinfrastrukturrichtlinie, Verlängerung des Bewilligungszeitraumes Fördervorhaben (hier Bezeichnung der Schule, des Schulstandortes und des Zuwendungszweckes, z. B. Brandschutzertüchtigung angeben) Hiermit stelle ...
und gegebenenfalls neue Sachverhalte ermittelt, Zeugen sowie Sachverständigengutachten, wie z.B. ärztliche Stellungnahmen, einbezogen. In Kündigungsverfahren nach dem SGB IX erfolgt in der Regel eine mündliche Anhörung vor dem Widerspruchsausschuss. Anhörungen vor dem Widerspruchsausschuss sind nicht öffentlich. ...
von Bauleistungen nur die Bestimmungen des Teiles B der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB/B) zu Grunde zu legen hat. (3) § 4 Abs. 5 gilt entsprechend. _________ Weiter zu § 7 VGV ...
der Netze, weite Verbreitung von Mobilfunkgeräten, Digitalisierung der Kommunikation), die rasche Fortentwicklung der weltweit vernetzten Informationstechnologie zu Kommunikationszwecken (z.B. Mailboxen, Internet) und zu Zwecken der Informations- und Güterbeschaffung (z.B. Online-Datenbanken, Teleshopping) ...
an die Stelle einer Löschung die Einschränkung der Verarbeitung gemäß Artikel 18 der Verordnung (EU) 2016/679 . Die Sätze 1 und 2 finden keine Anwendung, wenn die personenbezogenen Daten unrechtmäßig verarbeitet wurden. (2) Ergänzend zu Artikel 18 Absatz 1 Buchstabe b und c der Verordnung (EU) 2016/679 ...
Zuständigkeit Das Grundbuchamt ist zuständig für Eintragungen in das Grundbuch, wie Eigentum, Lasten und Beschränkungen (z. B. Wegerechte, Vormerkungen, Vorkaufsrechte, Wohnrechte usw.) und Grundpfandrechte (Grundschulden, Hypotheken, Zwangssicherungshypotheken). Das Grundbuchamt ...
ArchG-LSA Landesarchivgesetz AZRG Ausländerzentralregistergesetz B bDSB Behördlicher Datenschutzbeauftragter BDSG Bundesdatenschutzgesetz BeiST Projekt „Beitritt des Landes Sachsen-Anhalt zum IT-Trägerverbund der norddeutschen Länder“ BetrVG ...
aus südlicher Richtung (Querfurt) werden an der AS Querfurt vorbei über die L 176, die L 164 und die L 177 zur AS Schafstädt umgeleitet. Aus Richtung Norden (Röblingen am See) führt die U 13 (L 176-B 180-L 172-L 177) zur AS Schafstädt. Abfahrt: Der abfahrende Verkehr wird bereits an der AS ...
(Kapitel 02 04) zugeordnet. B. Wesentliche Veränderungen gegenüber dem Vorjahr Gemäß Beschluss der Landesregierung wurde 1999 das Verbindungsbüro Brüssel (neben den koordinierenden Aufgaben im Bereich der Europaangelegenheiten) der Staatskanzlei zugeordnet. Aufgrund der zunehmenden Bedeutung ...