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a.) Elbe vom tschechischen Pegel Ùstì nad Labem bis zum Pegel Zollenspieker b.) Mulde vom Pegel Golzern bis zur Mündung in die Elbe c.) Saale vom Pegel Naumburg-Grochlitz bis zur Mündung in die Elbe d.) Havel von Pegel Rathenow bis zur Mündung in die Elbe. 3 Eingangsdaten 3.1 Eingangsdaten ...
Verarbeitungsvorgänge kommt nicht in Betracht (keine horizontale unmittelbare Wirkung von Richtlinien). 6. Als Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten durch Diensteanbieter von Telemedien kommt folglich nur Artikel 6 Absatz 1, insbesondere Buchstaben a), b) und f) DSGVO in Betracht. Darüber hinaus ...
wird die Zuständigkeit zur Entscheidung über Befangenheitsanträge wie folgt gefasst: b) Über Befangenheitsanträge betreffend des zuständigen Richters der Abt. I entscheidet Richter am Amtsgericht Stötter. Im Fall der Verhinderung des Richters am Amtsgericht Stötter entscheidet Richterin am Amtsgericht Bartschinski. c) ...
es einer erneuten Veranschlagung im Haushaltsplan 2018 bedarf! (12 Punkte) 3 Klausurteil B 26 Punkte Sachverhalt : (16 Punkte) Sie sind Sachbearbeiter/-in bei der Stadt Elbstein in der Stadtkasse und für die Buchhaltung zuständig. Folgende Geschäftsvorfälle ereignen sich 2017 bei der Stadt Elbstein: 1. ...
Amtsperiode TOP 4b Bericht aus der Verwaltung des Landesjugendamtes (LJA-V) Antragstellung und Zuwendungsverfahren 2019 Jugendamtsleitertagung 2018 125. Arbeitstagung der BAGLJÄ TOP 4c Bericht aus dem Ministerium für Arbeit, Soziales und Integration (MS) Dialogprozess KJSG Evaluierung UVG ...
eine wichtige Aufgabe beigemessen, z. B. durch den Jugendkreis- tag. 2. Projekte und Initiativen nach Zielgruppen 2. 1 Migranten / Flüchtlinge / Asylsuchende Engagement für Flüchtlinge – Willkommenskultur in Sachsen-Anhalt Angesichts der steigenden Flüchtlingszahlen und der Integrationsbemühung des Landes, ...
Andere Bereiche, in denen ebenfalls viele Menschen zusammenkommen, bleiben weiterhin geöffnet bleiben, soweit es sich um grundrechtlich besonders geschützte oder gesellschaftlich besonders wichtige Bereiche handelt, z.B. den Schulbetrieb, Gottesdienste, Versammlungen u.ä. Das Grundgesetz stellt an Eingriffe ...
May 1. Vergabekammer beim Landesverwaltungsamt Beschluss dazu OLG-Entscheidung 1 Verg 8/08 vom 30.09.2008 AZ: 1 VK LVwA 04/08 Halle, 31.07.2008 §§ 25 Nr. 1 Abs. 1b), 21 Nr. 1 Abs. 2 Satz 5 VOB/A - Wertung der Angebote - sämtliche Angebote genügen nicht dem Anforderungsprofil - Aufhebung, ...
gegen Deutschland bilden die „klassischen“ Spionagemittel, wie z.B. der Einsatz menschlicher Quellen, nach wie vor eine wichtige nachrichtendienstliche Handlungsopti- on. Dies belegte zuletzt die im Jahr 2013 erfolgte Verurteilung ei- nes Ehepaars zu mehrjährigen Haftstrafen. Beide Ehepartner waren unter Verwendung ...
Es wird im wesentlichen wie folgt begrenzt: 1. im Norden, beginnend an der Landesgrenze zu Niedersachsen entlang der alten Eisenbahnlinie bis Bahnhof Stapelburg, d<lnn um den !sraeisberg und das Langelnsehe Bruch herurn, dann der B 6 folgend bis Wernigerode, von dort entlang dem Trassenlauf der B 6n zwischen der Stadt ...