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X. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.2009 - 31.03.2011 Abkürzungsverzeichnis A AbgG LSA - Gesetz über die Rechtsverhältnisse der Mitglieder des Landtages von Sachsen-Anhalt (Abgeordnetengesetz Sachsen-Anhalt) ABl. EU - ...
Die Angeklagten befinden sich derzeit in Untersuchungshaft und sollen die letzten Jahre in Magdeburg gelebt haben. Sie sollen u. a. aus Gewerberäumen in einem sog. „Businesspark“ in Magdeburg ihr Geschäft betrieben haben. Betäubungsmittelhandel in Thale 23 KLs 855 Js 73247/21 (15/21) – 3. ...
In Deutschland sind 16 Gebiete als BR nach Recht des jeweiligen Bundeslandes ausgewiesen und zugleich von der UNESCO anerkannt (Deutsche UNESCO-Kommission 2020a). Dazu gehört das BR „Mittelelbe“ als Teil des länderübergrei- fenden BR „Flusslandschaft Elbe“. Die BR „Karstlandschaft Südharz“ und „Drömling ...
über sicherheitstechnische Kontrollen - STK u. a.) sind vorzuhalten. Der Permeatzulaufschlauch ist in regelmäßigen Abständen in die Desinfektion der Permeatringleitung einzubeziehen. Ist dies technisch nicht möglich, ist dieser in regelmäßigen Abständen auszutauschen. Eine Diskonnektion der Anschlusskupplungen ...
von Lehrkräften mit der Befähigung für das Lehramt an Grundschulen vorliegen, können: 1.1. in einem zweiten Auswahlverfahren Bewerberinnen und Bewerber a) mit der Befähigung für das Lehramt an Förderschulen, b) mit der Befähigung für das Lehramt an Gymnasien, c) mit der Befähigung für das Lehramt ...
zu den a) nicht allgemein zugänglichen Bereichen des Flugplatzgeländes eines Verkehrsflughafens im Sinne des § 8 oder b) überlassenen Bereichen nach § 9 Abs. 1 Nr. 2 gewährt werden soll. (2) Die Überprüfung erfolgt auf Antrag des Betroffenen. Die Kosten für die Überprüfung zur Ausübung einer beruflichen ...
Datenschutzfolgeabschätzung Hieraus ergeben sich u.a. folgende spezifische Anforderungen, wenn digitale Lösungen verwendet werden: Die Kontaktdatenverfolgung fällt unter die DSVGO (aufgrund der Erfassung personenbezogener DSGVO) [8, Art. 2 Abs. 1]). 02 Datenschutz und -sicherheit Anforderungen an den Datenschutz der Lösungen ...
Beratungen zum Haus- haltsplan des übernächsten Jahres einfließen zu lassen. Dies ist bedauerlich, weil selbst die Ergebnisse der Haushaltsrechnung des vorletzten Haus- haltsjahres eine wichtige Grundlage für die Haushaltsberatungen des Parlaments wären, denn es gibt immer wieder u. a. bemerkenswerte ...
zu Dokumentationszwecken abzugrenzen. Die aus berufsrechtlicher Sicht einschlägige ärztliche Dokumentationspflicht (vgl. § 10 MBO-Ä, § 630f BGB) bleibt davon unberührt; sie darf bei einem Einsatz von Messengern nicht vernachlässigt werden. Eine Dokumentation, die (teilweise) im Messenger erfolgt ...
durch den LHW beim LVwA eingereicht. Ab diesem Zeitpunkt kann das LVwA mit seiner Arbeit beginnen.Februar 2018 ? Mit Auslegung der Planunterlagen im Zeitraum 19.02.2018 bis 19.03.2018 erhalten alle Betroffenen die Möglichkeit bis einschließlich 03.04.2018 ihre Einwände gegen das Vorhaben einzureichen. Beim ...