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aus anderen Mitgliedstaaten abgebaut werden. Zum Seitenanfang Besondere Beratungsleistungen Auf der Internetseite des Innenministeriums gibt es drei Internetforen, jeweils für das EU-Beihilfenrecht, das Vergaberecht (Landesvergabegesetz, VOB/A, VOL/A) und für das EU-Dienstleistungsrecht. ...
und Wegen der Einwanderung. Mehr… BemA - Beratung migrantischer Arbeitskräfte Das Beratungsangebot für migrantische Arbeitskräfte „BemA“ unterstützt und begleitet ausländische Beschäftigte in Sachsen-Anhalt dabei, sich die rechtlichen Grundlagen der deutschen Arbeitswelt zu erschließen ...
im Rückkehrbereich. Mehr erfahren . E-Dossiers zur Flüchtlingsthematik mit Schwerpunkt Gesundheitsversorgung und Krankenversicherung Juni 2017 Das unabhängige 1 A Verbraucherportal und sein Partnerportal, die Krankenkassenzentrale , haben zwei Informationsspeziale (Dossiers) zum Thema ...
die auf Grund a) anderer bundesrechtlicher oder b) landesrechtlicher Vorschriften öffentlich-rechtliche Aufgaben oder Tätigkeiten wahrnimmt, die der Erfüllung der in § 1 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches genannten Zwecke dienen, jede natürliche oder juristische Person des Privatrechts, ...
gemeinsamen Protokolle und unterstützten Datenformate oder bei technischen Störungen auf jede andere geeignete Weise, die ein angemessenes Datensicherheitsniveau gewährleistet, und zwar a) 24 bis 48 Stunden vor der planmäßigen Abflugzeit sowie b) sofort nach Abfertigungsschluss, d. h., unmittelbar ...
XI. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.2011- 31.03.2013 13.1.2 Informationspflicht bei Datenpannen Nach § 42a BDSG haben nicht-öffentliche Stellen die Pflicht zur Anzeige an den Landesbeauftragten als Aufsichtsbehörde, ...
gegen den Bewerber. Dieser muss also weiterhin die o. g. Verfahren angeben, auch wenn sie gem. § 170 Abs. 2 StPO wegen Schuldunfähigkeit oder Vorliegen eines Verfahrenshindernisses, §§ 153, 153a bis f, 154a bis e StPO vorläufig oder endgültig eingestellt wurden. Der Landesbeauftragte hatte darauf hingewiesen, ...
(Aktion 15.12.0/45.12.0) k. A. keine Angabe vorhanden KIP Kulturinvestitionsprogramm (Aktion 13.06.0/43.06.0) KMU Kleine und mittlere Unternehmen K II Zweites Konjunkturpaket im Rahmen des Zukunftsinvestitionsgesetzes, umgesetzt im Land Sachsen-Anhalt LAGB Landesamt für Geologie und Bergbau Sachsen-Anhalt ...
Eine Erhöhung kommt insbesondere in Betracht, wenn a) das Ausmaß der Umweltbeeinträchtigung nach den Umständen des Einzelfalls über- durchschnittlich groß ist, b) die Tat in besonders schutzwürdigen Umgebungen stattfindet, beispielsweise in Natur-, Landschafts- und Wasserschutzgebieten oder auf Spielplätzen ...
Eine Erhöhung kommt insbesondere in Betracht, wenn a) das Ausmaß der Umweltbeeinträchtigung nach den Umständen des Einzelfalls über- durchschnittlich groß ist, b) die Tat in besonders schutzwürdigen Umgebungen stattfindet, beispielsweise in Natur-, Landschafts- und Wasserschutzgebieten oder auf Spielplätzen ...