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Eine Information der Öffentlichkeit in der in Satz 1 genannten Art und Weise soll vorbehaltlich des Absatzes 1a auch erfolgen, wenn der hinreichende Verdacht besteht, dass ein kosmetisches Mittel oder ein Bedarfsgegenstand ein Risiko für die menschliche Gesundheit mit sich bringen kann, der hinreichende Verdacht ...
Bundes-Versammlungsgesetz (VersG) weitgehend als Landesgesetz fortgeführt werden soll, werden auch die dort geregelten Eingriffe in das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung durch die Bild- und Tonaufnahmebefugnisse nach §§ 12a und 19a VersG überführt. Nicht nur wegen der Verständlichkeit für Bürgerinnen ...
Soziale Teilhabe und Lebensqualität in der stationären Altenhilfe unter den Bedingungen der COVID-19-Pandemie A W M F- R eg is te rn r.: 1 84 0 01 S1 Leitlinie Leitlinienreport Stand: 10.08.2020 publiziert bei: AWMF_online_transp Impressum Herausgeberin Deutsche Gesellschaft für Pflegewissenschaft ...
des Landes Sachsen-Anhalt (GVBl. LSA) oder im Schulverwaltungsblatt des Landes Sachsen-Anhalt (SVBl. LSA) veröffentlichten Texte.“ a) den Tarifbereich aus dem Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder (TV-L) vom 12.10.2006, zuletzt geändert durch Änderungstarifvertrag Nr. 6 vom 12.12.2012, und b) ...
sind von der Testpflicht ausgenommen; diese Ausnahme gilt jedoch nicht im Schulbereich. Masken In Ladengeschäften, Einrichtungen und bei Veranstaltungen ist grundsätzlich in geschlossenen Räumen ein medizinischer Mund-Nasen- Schutz (bspw. OP-Maske) zu tragen; es bestehen Ausnahmen von der Maskenpflicht u.a. für Menschen ...
Creative Commons (CC BY-SA 3.0) 4 Allgemeine mathematische Kompetenzen und inhaltsbezogene mathematische Kompetenzen – Verflechtungsmatrix Allgemeine mathematische Kompetenzen In h a lt s b e z o g e n e m a th e m a ti s c h e K o m p e te n z e n Lösungsverfahren für quadratische Gleichungen quadratische ...
leben 55.800 Einwohner. Das Gebiet ist zu 24% von Wald bedeckt, 57% der Fläche werden landwirtschaftlich genutzt. Auf diesen Flächen gibt es einen potentiellen Sedimenteintrag von 1.500 t/a in die Gewässer, ohne Hotspot von mindestens 20 t/a. Im Betrachtungsraum leiten 28 kommunale Kläranlagen ...
Rechtsgrundlagen 1.1 Das für Verkehr zuständige Ministerium des Landes Sachsen-Anhalt gewährt auf der Grundlage a) der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. 12. 2013 mit gemein- samen Bestimmungen über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen ...
(i.d.S. wohl auch OLG Koblenz a.a.O. Rdn. 14 a.E.). Der früher teilweise vertretenen Rechtsauffassung, das Strafrecht könne den Tierschutz allenfalls in extremen, nicht aber in einem „Normalfall“ objektiv rechtswidriger Tierhaltung, sicherstellen (LG Darmstadt, NStZ 1984, 173 a.E.), kann auch im Hinblick ...
auf dem Plan. Ergebnis war u. a., dass im Zuge der Verbesserung der Informationspolitik die Auswerteergebnisse der „Fachdokumentation Brandschutzwesen“ der interessierten Öffentlichkeit generell kostenfrei über zeitgemäße Medien zur Verfügung gestellt werden sollten. Dies ist vor allem deshalb wichtig ...