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gestellt ist. Redaktion: Referat 51 Luisenstraße 18 10117 Berlin Telefonnummern: (030) 243 458-20 oder -84 Berlin, den 24. Februar 2021 E r l ä u t e r u n g e n zur 1.001. Sitzung des Bundesrates am 5. März 2021 I n h a l t s v e r z e i c h n i s TOP Titel der Vorlage Seite 1 Gesetz zur Einführung ...
die das 70. Lebensjahr vollendet haben, 2. folgende Personen, bei denen ein sehr hohes oder hohes Risiko für einen schweren oder tödlichen Krankheitsverlauf nach einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 besteht: a) Personen mit Trisomie 21, b) Personen ...
nachgewiesen ist. a. Das Mittel der Sicherheitsleistung kann aus den in § 232 BGB bezeichneten Sicherungsmitteln frei gewählt werden. Dabei sind je nach gewähltem Mittel, die Maßgaben der §§ 233 bis 240 BGB zu beachten. Vor der Hinterlegung ist dem Landesverwaltungsamt das gewählte Sicherungsmittel ...
oben und im Vordergrund links Männchen; in der Mitte und rechts unten Weibchen (Montage, Fotos: A. Westermann). FADENMOLCH 144 Karte 1: Aktuelle Verbreitung (1990 – 2014) des Fadenmolchs in Deutschland (modifiziert nach DGHT e. V. 2014). 2 Verbreitung und Ökologie 2.1 Allgemeine Verbreitung 2.1.1 Areal ...
Haushaltsplan Land Sachsen-Anhalt Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 Einzelplan 13 Allgemeine Finanzverwaltung - 3 - Anlage Vorwort Einzelplan 13 A. Überblick der für die Politik im Ressortbereich relevanten Entwicklungen Im Einzelplan 13 sind unter der Bezeichnung „Allgemeine ...
a) Danach wurden die Stimmzettelumschläge gezählt. Die Zählung ergab ............................................ Stimmzettelumschläge (= Wähler B, zugleich B 1). b) Danach wurden die Wahlscheine gezählt. Die Zählung ergab ............................................ Wahlscheine. 2 Die Anzahl ...
des Programms und ihre spezifischen Ziele .. 88 6.1 Überblick .............................................................................................................88 6.2 Prioritätsachse A: Steigerung der Anpassungs- und Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen und Beschäftigten ...
dies nicht in Feuerwehr-Dienstvorschriften geregelt ist) zu treffen. 3. Persönliche Anforderungen und materielle Voraussetzungen Angehörige der SRHT- Einheiten müssen: a) körperlich besonders geeignet sein und eine erst- sowie altersabhängig wiederkeh- rende Untersuchung nach dem Grundsatz für arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersu- chungen ...
Betätigungsrechts der Vereinigungen handelt; 3. bürgerliche Rechtsstreitigkeiten zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern a) aus dem Arbeitsverhältnis; b) über das Bestehen oder Nichtbestehen eines Arbeitsverhältnisses; c) aus Verhandlungen über die Eingehung eines Arbeitsverhältnisses und aus dessen Nachwirkungen; ...
May 1. Vergabekammer beim Landesverwaltungsamt Beschluss AZ: 1 VK LVwA 03/08 Halle, 05.05.2008 § 107 Abs. 3 Satz 1 GWB - Rechtzeitigkeit der Rüge - keine Akteneinsicht bei Unzulässigkeit des Antrages In dem Nachprüfungsverfahren der ……….. GmbH …….. Verfahrensbevollmächtigte Rechtsanwälte…… ……. ...