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Der Radler kam zu Fall und verletzte sich leicht und wurde in das Krankenhaus nach Haldensleben gebracht. Radler fuhr mit mehr als 4 Promille 14.07.15 gegen 15.50 Uhr, 39345 Flechtingen/ K 1659 Ein Fahrradfahrer (48) befuhr die Kreisstraße in Richtung Flechtingen und fuhr folgerichtig am rechten ...
Nichtamtlicher Text in der im Zeitraum des I. Tätigkeitsberichts gültigen Fassung. § 4 VGV - Vergabe von Liefer- und Dienstleistungsaufträgen (1) Auftraggeber nach § 98 Nr. 1 bis 3 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (nachfolgend GWB) haben bei der Vergabe ...
IV. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2014 bis 30. September 2016 14.4 Beteiligung Dritter bei Zweifel am Vorliegen eines Ausschlussgrundes Ein häufiges Praxisproblem auch in Sachsen-Anhalt stellt folgender ...
XI. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.2011- 31.03.2013 13.6.4 Verwarnungen auf Vorrat im ruhenden Verkehr Bereits Ende des Jahres 2011 wurde der Landesbeauftragte durch eine Stadtverwaltung hinsichtlich ...
XI. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.2011- 31.03.2013 4.3 Leitlinie für Informationssicherheit und eID-Strategie Leitlinie für Informationssicherheit des IT-PLR In ihrer Stellungnahme vom 28. März 2012 (LT-Drs. 6/997) ...
XI. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.2011- 31.03.2013 9.4 Änderung des Schulgesetzes – gläserner Schüler Über das Vorhaben der Kultusministerkonferenz, einen sog. Kerndatensatz schulstatistischer Individualdaten ...
XI. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.2011- 31.03.2013 13.4.2 E-Mail-Newsletter einer Versandapotheke Eine überregional bekannte Versandapotheke in Sachsen-Anhalt wollte ihre Kunden regelmäßig informieren und versendete ...
III. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.1995 - 31.03.1997 29.4 Speicherung von Wiederholungsfällen bei Verstößen im ruhenden Verkehr Mit einem Erlaß vom 05.01.1996 zum o.g. Sachverhalt hat das Ministerium des Innern die Führung manueller ...
Die Stadt Naumburg erhält in diesem Jahr rund 6,4 Millionen Euro aus vier Programmen der Städtebauförderung. ?Durch die Förderzusage bekommt die Stadt die notwendige Planungssicherheit, um wichtige Vorhaben in Angriff nehmen zu können?, erklärte Sachsen-Anhalts Minister für Landesentwicklung ...