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Ein Atemalkoholtest ergab einen Vorwert von 4,61 Promille. Die Staatsanwaltschaft ordnete die Blutprobenentnahme an und die Beamten forderten ein Rettungsfahrzeug zur Verbringung in das Krankenhaus an. Gegen die 50-Jährige wurde ein Ermittlungsverfahren eingeleitet, der polnische Führerschein ...
Nichtamtlicher Text in der im Zeitraum des I. Tätigkeitsberichts gültigen Fassung. § 4 UIG LSA - Kostendeckung Die Landesregierung wird beauftragt, zwei Jahre nach In-Kraft-Treten dieses Gesetzes dessen kostenmäßige Auswirkungen für die Kommunen zu überprüfen. Sollten ...
„Wir gestalten unsere Zukunft“ – Rückblick auf den 4. Demografie-Kongress Sachsen-Anhalt Acht Referenten, rund 250 Teilnehmer, reichlich Gesprächsstoff in den vier Podiumsrunden und eine Premiere: das war der Demografie-Kongress Sachsen-Anhalt 2018. Am 22. Oktober lud ...
Nichtamtlicher Text in der im Zeitraum des IX. Tätigkeitsberichts gültigen Fassung. § 4 SGB II - Leistungsarten (1) Die Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende werden in Form von Dienstleistungen, insbesondere durch Information, Beratung und umfassende Unterstützung ...
03./04.04.17, 39164 Seehausen, Am Sportplatz Unbekannte entwendeten in den Nachtstunden einen abgestellten Pkw Audi A4 Avant (dunkelbraun). Der Besitzer konnte den Audi gegen 18 Uhr auf dem Stellplatz vor seiner Wohnung noch sehen. Am Folgetag gegen 05.45 Uhr stellte der Betroffene den Diebstahl ...
Nichtamtlicher Text in der im Zeitraum des X. Tätigkeitsberichts gültigen Fassung. § 4 SGB II - Leistungsformen (1) Die Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende werden erbracht in Form von Dienstleistungen, Geldleistungen und Sachleistungen. (2) Die nach § 6 zuständigen ...
N:\NAVISA4\VVerfFlst.qrp Bodenordnung BLK266 Wetterzeube (LPG i.L.) Flurbereinigungsverzeichnis Verfahrensflurstücke laufende Bearbeitung Gemarkung Wetterzeube, Flur 1 174, 175, 176, 177, 178, 179, 180, 181, 182, 183, 184 5,5418 haFlächengröße der beteiligten Flurstücke der Flur: 11Anzahl ...
I. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2008 bis 30. September 2010 4.1.2. Formlos heißt formlos Behörden dürfen bei der Antragsbearbeitung einen von dem IZG LSA nicht vorgesehenen Formzwang begründen. ...
VI. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.2001 - 31.03.2003 17.4 Eindeutige Empfängeranschrift bei Vorladungen zur Beschuldigtenvernehmung Ein Bürger beschwerte sich beim Landesbeauftragten darüber, dass er im Vorladungsschreiben ...
IX. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.2007 - 31.03.2009 23.1.4. Datenverarbeitung im Ausland? Der Landesbeauftragte wies weiter darauf hin, dass jede Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten in einem Land außerhalb ...